Thüringen will Stromproduktion ausbauen: Neues Energiegesetz stärkt Kommunen

Thüringens Strombedarf wird sich nach Prognosen in den kommenden beiden Jahrzehnten verdoppeln - durch mehr Wärmepumpen, Elektromobilität oder große Rechenzentren. Mit dem neuen Thüringer Energiegesetz solle die Stromproduktion im Freistaat angekurbelt, die Beteiligung der Kommunen erhöht und die Versorgung bezahlbar und krisensicherer werden, sagte Energieminister Tilo Kummer (BSW) auf einer Energie-Konferenz in Erfurt. Das neue Gesetz soll spätestens Anfang nächsten Jahres dem Landtag vorliegen. 

Kummer kündigte neue Regeln an, die es vor allem Kommunen ermöglichen sollen, in die finanziell lukrative Energieerzeugung einzusteigen, indem sie Windräder und Solaranlagen auf eigene Rechnung errichteten, um mit den Einnahmen ihre Kassen aufzubessern. Bisher landeten die Einnahmen vor allem bei Konzernen. Derzeit könnten nur Stadtwerke mit Energieprojekten Gewinne erzielen, nicht aber Städte und Gemeinden. «Das wollen wir in Thüringen ändern», so der Minister. 

Start mit einer Reihe von Pilotprojekten 

Hintergrund sei, dass viele Kommunen nicht über eigene Stadtwerke verfügten. Gestartet werden solle eine Reihe von Pilotprojekten, «wir wollen zeigen, wie es funktionieren kann, Ängste abbauen und erfahrbar machen, wem es nützt», so der Minister. Möglichkeiten sieht Kummer auch darin, dass Stadtwerke Reservekraftwerke betreiben, die einspringen, wenn nicht genug Wind- und Solarstrom verfügbar ist. Thüringen wolle anders als der Bund bei den Reservekraftwerken stärker auf Biomasse, vor allem die Verwertung von Holz, setzen. 

Außerdem sei geplant, dass die Kommunen und damit ihre Bürger nicht nur an den Einnahmen aus Windstromanlagen in ihrem Umfeld beteiligt werden, sondern künftig auch an denen aus Solarstrom von großen Freiflächenanlagen. Dazu gehörten Überlegungen, die bestehende Abgabe, die die Betreiber von Windrädern an die Kommunen zahlen müssen, von 0,2 Cent auf 0,3 Cent pro Kilowattstunde anzuheben.

Deutlich mehr Windräder und Solaranlagen nötig 

Kummer machte auch deutlich, dass das Land in der Energiepolitik nicht frei agieren kann. Er sprach von gefesselten Händen und Füßen. «Die Energiepolitik ist bundespolitisch geprägt.»

Nach einer Prognose der Hochschule Nordhausen steigt der Strombedarf in Thüringen im Zeitraum bis 2045 von bisher rund 11,5 Terrawattstunden auf 24,0 Terrawattstunden. Die Leistung aus Windkraft- und Solaranlagen müsste verdreifacht werden. Kummer sagte auf bei der Konferenz: «Ein Großteil unseres Stroms kommt noch immer aus dem Lausitzer Revier.» In Deutschland soll die Energieversorgung bis 2045 auf erneuerbare Energien umgestellt werden.