Queere Demonstrationen zwischen Sichtbarkeit und Sicherheit

Keine konkreten Gegendemos bekannt, aber Störpotenzial da

Seitens des Innenministeriums hieß es zwar, dass keine Erkenntnisse zu konkret geplanten Aktivitäten von Rechtsextremisten gegen die einzelnen CSD-Versammlungen in Thüringen vorlägen. Allerdings sei der geplante CSD in Nordhausen bereits von der rechtsextremistischen Szene öffentlich und in abwertender Weise thematisiert worden, antwortete das Ministerium auf eine kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss. Das Ministerium geht auch aufgrund von gegen CSD-Events gerichteten Aktionen im Jahr zuvor davon aus, dass die rechte Szene zu Gegenversammlungen mit Störungspotenzial mobilisieren wird.

Die Linken-Politikerin König Preuss erkundigte sich in ihrer Anfrage auch nach gegen queere Menschen gerichtete Vorfälle. Elf Straftaten in diesem Bereich der Hasskriminalität wurden der Antwort nach in diesem Jahr in Thüringen bislang offiziell erfasst. Das Innenministerium räumt darin aber ein, dass es dabei um vorläufige und nicht «qualitätsgeprüfte» Erkenntnisse handle. 

Höhere Dunkelziffer vermutet

Sowohl Gothe als auch König-Preuss gehen von einer deutlich höheren Dunkelziffer bei solchen Straftaten aus. Gründe dafür seien vielfältig, so König-Preuss. Betroffene solcher Taten hätten mitunter Angst vor weiterer Diskriminierung infolge einer Anzeige. Zudem fehlte ihnen teils das Vertrauen in die staatlichen Institutionen, was etwa die Ernsthaftigkeit der Bearbeitung der Fälle angehe. Problematisch sei auch, dass solche Straftaten nicht konsequent statistisch erfasst würden, bemängelt Gothe. Auch König-Preuss sagt, dass solche Taten nicht immer von Polizei und Justiz als queer-feindlich anerkannt und entsprechend eingeordnet würden. 

Derweil betonte das Innenministerium in der Antwort an König-Preuss, dass auch queere Menschen in Thüringen sicher leben könnten. Allerdings sei «eine zunehmende Sensibilität hinsichtlich des eigenen und der Ablehnung anderer Lebensstile zu verzeichnen».

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