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Politik News aus Thüringer Landtag: AfD, CDU, FDP, SPD, Linke, Grüne.

Umzug, Tod, Unzufriedenheit oder Zuspruch: Die Mitgliederzahlen von Parteien schwanken, und dafür gibt es mehrere Gründe. Bei einer Partei ist zuletzt eine größere Mitgliederzahl wieder ausgetreten.

Sprechstunden mit Voigt starten im Herbst

Die Distanz zwischen Bürgern und Politikern ist aus Sicht vieler gewachsen. Thüringens Ministerpräsident startet nun einen Versuch, mit mehr Menschen ins Gespräch zu kommen. | mehr

SPD-Dilemma: Jusos verlangen Debatte zu AfD-Kandidaten

Wird die SPD einen AfD-Kandidaten für das höchste Gericht Thüringens durchwinken? Die Jusos pochen auf eine Diskussion darüber in der Partei - noch in der Sommerpause. | mehr

Thüringen testet in Pilotdörfern multifunktionale Dorfzentren mit Telemedizin und Behördenterminals

Wie können Dörfer lebenswerter werden - für Familien, aber auch ältere Menschen? Dazu läuft ein Projekt in Thüringen, das 2027 in eine wichtige Phase kommt. | mehr

Ministerium: Mehr Tempo bei der Genehmigung neuer Anlagen

Viele Unternehmen klagen über zu viel Bürokratie - auch bei Genehmigungsverfahren. Das Umweltministerium will sie nun beschleunigen - was geplant ist. | mehr

50.000 Vorschläge für Steuererklärungen vom Amt

Kein Stress mehr mit der Steuererklärung? Tausende Thüringer können bei einem Pilotprojekt Erfahrungen mit dem neuen Angebot sammeln. | mehr

Das sagt Thüringens CDU zu Spahns Rücktritt und Kind

Nach dem Rücktritt des Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn äußert sich die Thüringer CDU auch mit Wünschen für das Kind von Spahn und dessen Ehemann. | mehr

Wagenknecht: Singen der DDR-Hymne ist kein Skandal

Nach dem Singen der DDR-Hymne bei einer AfD-Veranstaltung entbrennt Streit: Opfervertreter warnen vor Geschichtsvergessenheit. Sahra Wagenknecht sieht dagegen eine künstliche Aufregung. | mehr

Thüringer Landtag plant Anhörung zum AfD-Verbotsverfahren Ende September

Im Thüringer Landtag sollen Juristen und sonstige Experten zu einem möglichen AfD-Verbot angehört werden. Auch ein Entertainer und ein Ex-Geheimdienstler sind eingeladen. | mehr

Thüringer Verfassungsschutz: Sicherheitslage in Deutschland so kritisch wie seit Jahrzehnten nicht

Die hybride Bedrohungslage in Deutschland ist nach Ansicht von Experten so angespannt wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Auch Krankenhäuser befinden sich im Fadenkreuz. | mehr

SED-Opferbeauftragter: «Soundtrack für antiliberale Haltung»

Der Kabarettist Uwe Steimle stimmte bei einer AfD-Veranstaltung die DDR-Hymne an. Opferbeauftragter Peter Wurschi sieht eine Verharmlosung der SED-Diktatur. Der Auftritt überraschte ihn aber nicht. | mehr

Fall für den Verfassungsschutz? Linke winkt ab

Die Linke in Thüringen weist Forderungen nach einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz zurück und wirft dem Thüringer Innenminister vor, sich nicht genug für ein AfD-Verbotsverfahren einzusetzen. | mehr

Thüringer Linke fordert Ausgleich für auf Wochenende fallenden Kindertag

Fällt der Kindertag aufs Wochenende, will die Thüringer Linke-Fraktion einen Ersatz-Feiertag. Was das aus Sicht der Linken bringen soll und warum es den Feiertag in Thüringen gibt. | mehr

Hape Kerkeling für Anhörung zu AfD-Verbot geladen

Der Entertainer Hape Kerkeling soll im Thüringer Landtag zu einem möglichen AfD-Verbot angehört werden. Wer hinter der Einladung steckt und worum es in der Debatte geht. | mehr

Thüringer CDU lehnt Erhöhung der Grunderwerbsteuer ab

Nach der Senkung der Grunderwerbsteuer fehlen dem Land Einnahmen. Während die CDU an ihrer Position festhält, sieht die Linke darin «finanzpolitischen Irrsinn». | mehr

AfD-Teilverbot in Thüringen umstritten

In der CSU gab es zuletzt Gedankenspiele über ein mögliches Verbotsverfahren gegen Teile der AfD - konkret gegen den Landesverband Thüringen. Doch was halten die Regierungsparteien in Thüringen davon? | mehr

Söder: CSU will kein teilweises AfD-Verbotsverfahren

Die Meinungen über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren gehen auseinander. Nun waren Teile der CSU offen für einen Plan B - doch der Parteichef spricht nach einer Vorstandssitzung klare Worte. | mehr

Linke: Steuersenkung kostet Land 42 Millionen Euro

Die Linke war von Anfang an gegen die Senkung der Grunderwerbsteuer für Immobilienkäufe in Thüringen. Durch Zahlen des Finanzministeriums sieht sie sich in ihrer Skepsis bestätigt. | mehr

Weiterer Rückgang bei Flüchtlingsankünften in Thüringen

Bundesweit sinkt die Zahl der neu ins Land kommenden Asylsuchenden seit einiger Zeit. Auch in Thüringen ist diese Entwicklung zu beobachten. | mehr

Söder lehnt Teil-Verbotsverfahren gegen AfD ab – CSU diskutiert Thüringen

Seit Jahren wird über ein AfD-Verbotsverfahren diskutiert – die Meinungen gehen auseinander. Nun sind Teile der CSU offen für einen Plan B - doch der Parteichef widerspricht. | mehr

Debatte um AfD-Verbot: Spahn schlägt Entzug des passiven Wahlrechts für Höcke in Thüringen vor

Björn Höcke sieht sich schon auf dem Weg in die Thüringer Staatskanzlei. Doch es gibt Rufe, ihm das passive Wahlrecht zu entziehen oder ein Verbotsverfahren gehen seine Thüringer AfD zu starten. | mehr

Spahn bringt Wahlrechtsentzug für Höcke ins Spiel

Björn Höcke sieht sich schon auf dem Weg in die Thüringer Staatskanzlei. Doch immer mehr Politiker fordern ein härteres Vorgehen gegen ihn und seine als rechtsextrem eingestufte Thüringer AfD. | mehr

Voigt: Unterstützung für Thüringer Schulpflicht-Antrag

Thüringen will die Schulpflicht stärken. Über einen Antrag soll am Freitag im Bundesrat entschieden werden. Thüringens Ministerpräsident rechnet mit Unterstützung. | mehr

Mutmaßliches IS-Mitglied ab Ende Juli vor Gericht in Jena

Er soll für die IS-Propaganda gearbeitet und als Kämpfer agiert haben. Jetzt wird einem Mann in Jena der Prozess gemacht. | mehr

Bundestag distanziert sich von Gewalt bei Anti-AfD-Protest

Bei den Demonstrationen gegen den Erfurter AfD-Parteitag wurden laut Polizei mehrere Journalisten verletzt. Deshalb hat sich auch der Bundestag mit den Übergriffen beschäftigt. | mehr

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