Thüringens Innenminister fordert verstärkte Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan

Messerangriffe treiben Migrationsdebatte

Maier hatte auf der Plattform X geschrieben, dass diese Abschiebung «wichtig und richtig» sei und sich beim Bundesinnenministerium für die Vorbereitung und Durchführung bedankt. Schon im Mai hatte Maier erklärt, dass er Abschiebungen in das von den Taliban kontrollierte Land grundsätzlich für vertretbar halte. «Ich bin der Auffassung, dass die Sicherheitslage nicht im ganzen Land so schlecht ist, dass man dort überhaupt niemanden hinschicken könnte.»

Hintergrund war damals ein tödlicher Messerangriff in Mannheim. Im Zuge dessen hatte auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt, die Abschiebung von Schwerstkriminellen und terroristischen Gefährdern nach Afghanistan und auch Syrien wieder zu ermöglichen. Der Abschiebeflug startete nun wenige Tage nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten tödlichen Messerattentat von Solingen.

Ministerium erwartet steigende Abschiebungszahlen dieses Jahr

Aus Thüringen wurden bis Ende Juni dieses Jahres rund 240 Mal Menschen abgeschoben. In etwa 550 Fällen musste eine Abschiebung laut Innenministerium abgebrochen werden, da etwa kein gültiger Pass vorlag, die Betroffenen krank waren oder sie aus unterschiedlichen anderen Gründen nicht in die Herkunftsländer zurückgeschickt werden konnten. Im gesamten Jahr davor waren es etwa 300 Abschiebungen aus Thüringen gewesen, etwa 860 eigentlich anberaumte Zwangsausweisungen kamen nicht zustande. 

Zum Vergleich: Von 2020 bis 2022 - in etwa der Zeit der Corona-Pandemie - lagen die Zahlen zwischen 220 und rund 240. Das geht aus einer Übersicht mit Daten aus einer regelmäßigen Anfrage der Linksfraktion im Bundestag an das Bundesinnenministerium hervor. Dort finden sich auch Angaben für 2019 und 2018 mit jeweils rund 460 und 650 Abschiebungen aus Thüringen. 

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