In Thüringen mehrt sich die Kritik an einer weiter unklaren und verzögerten Auszahlung von Fördermitteln für die Kultur. Die kulturpolitische Sprecherin der Linke-Landtagsfraktion, Katja Mitteldorf, sprach von einer Hängepartie für die Museen, Vereine und Festivals wie das Kunstfest Weimar, die zur Jahreshälfte noch immer auf verbindliche Förderbescheide und dringend benötigte Landesmittel warteten.
Gefährdet seien Planungssicherheit, Arbeitsplätze und kulturelle Vielfalt. Die Verzögerung komme einem «Kahlschlag durch die Hintertür» gleich.
Der Thüringer Museumsverband hatte zuvor in einem offenen Brief Alarm geschlagen und von einer akuten Gefahr für die Museumslandschaft gesprochen. Die 240 Mitgliedsmuseen, die jährlich rund vier Millionen Besucher zählten und als zentrale Bildungs- und Tourismusorte gelten, benötigten dringend verlässliche Perspektiven. Besonders problematisch seien die fehlende Klarheit bei Projektförderungen sowie Unsicherheiten bei Themen wie dem Volontariatsprogramm.
Land verweist auf Sparvorgaben
Das Land erklärte die Verzögerung bei der Auszahlung der Fördermittel für Museen mit der Haushaltslage. Im Doppelhaushalt 2026/2027 sei eine sogenannte Globale Minderausgabe von insgesamt 210 Millionen Euro vorgesehen, davon entfielen 72 Millionen Euro auf das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur.
Da der Großteil der Ressortmittel durch gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen gebunden sei, blieben nur wenige Möglichkeiten, diese Einsparvorgabe zu erfüllen, erklärte das Ministerium. In der Regel könne dies nur über Kürzungen bei freiwilligen Leistungen erfolgen.
Solange noch nicht feststehe, wie die Minderausgabe im Einzelnen umgesetzt werde, könnten Projektförderungen nicht rechtssicher bewilligt werden. Nicht betroffen davon seien die Gelder für die institutionelle Förderung. Die entsprechenden Bescheide, auch für die Museen, würden derzeit erstellt.
Eine Globale Minderausgabe ist ein pauschal im Haushalt festgelegter Einsparbetrag, den ein Ressort im laufenden Etat erwirtschaften muss, ohne dass dafür von vornherein einzelne Kürzungen festgelegt sind.
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