Hunderttausende Eigentümer von Wohnimmobilien sowie Mieter in Thüringen können im kommenden Jahr mit einer finanziellen Entlastung bei der Grundsteuer rechnen. Der Landtag hatte im November ein Landesmodell zur Neuberechnung der Grundsteuer beschlossen, das nun schrittweise mit dem Druck und Versand von 760.000 Grundsteuermessbescheiden umgesetzt wird.
Damit werde eine deutliche Verteuerung der Grundsteuer für Wohnimmobilien zurückgedreht, sagte Finanzministerin Katja Wolf (BSW) in Erfurt. Teilweise habe es Erhöhungen auf 300 Prozent gegeben.
Einnahmen im dreistelligen Millionenbereich
Wolf und der Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes, Carsten Rieder, erwarten geringere Zahlungen für private Haushalte. Im Gegenzug steigt die Grundsteuer für Gewerbeimmobilien wieder auf das Niveau von 2024. «Die Mehrzahl der Grundsteuerbescheide für Wohnimmobilien wird günstiger», sagte Rieder im Namen der Städte und Gemeinden. Wolf verwies auf das kommunale Selbstbestimmungsrecht bei der Festlegung der Steuerhebesätze, die Auswirkungen auf die Zahlungen der Bürger haben. Sie sagte aber auch: «Es wird definitiv eine Entlastung fürs Wohnen geben.»
Die Grundsteuer ist eine wichtige Einnahmequelle für die Kommunen. Sie beläuft sich in Thüringen jährlich auf einen Betrag zwischen 250 und 260 Millionen Euro.
Druck der Messzahlbescheide startet
Das Finanzministerium hat die für die Grundsteuerberechnung wichtige Steuermesszahl für Wohnimmobilien auf das Niveau von 2024 gesenkt und die für Gewerbeimmobilien auf den alten Wert erhöht. Die neuen Messzahlen gelten ab Januar 2027. Grundstücksbesitzer müssten sich «nicht sorgen, sich erneut durch eine Erklärung kämpfen zu müssen», so Wolf. Die vorhandenen Daten würden genutzt.
Am Montag beginnt den Angaben zufolge der Druck von hunderttausenden Steuermessbescheiden im Finanzministerium, ab 12. Juni werden sie versandt. Die Bescheide zur Höhe der Grundsteuer, die Immobilienbesitzer zahlen müssen, kommen dann von den Kommunen. «Wir sind auf einem guten Weg», sagte der Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes. Rieder rechnet nicht damit, dass sich die Grundsteuereinnahmen der Kommunen insgesamt durch die Neuberechnung stark bewegen. «Es wird keine eklatanten Veränderungen beim Aufkommen geben.»
Zehntausende Widersprüche bei Finanzämtern
Bei der ersten Runde der Grundsteuerreform hatte Thüringens damals rot-rot-grüne Regierung im Gegensatz zu einigen anderen Ländern auf das Bundesmodell gesetzt. Dagegen wurde etwa 110.000 Widersprüche bei den Finanzämtern eingereicht. Über diese soll laut Finanzministerium im Zuge der Neuberechnung entschieden werden.
Die Neuberechnung der Grundsteuer, die nach früheren Angaben Wolfs rund drei Millionen Euro an Verwaltungskosten erfordert, war ein Versprechen der Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD bei ihrem Amtsantritt.
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