Wirtschaftsministerin Colette Boos-John verspricht sich trotz Kritikpunkten positive Impulse für die Wirtschaft durch die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens. «Davon profitieren auch wir in Thüringen», betonte die CDU-Politikerin. Gleichzeitig räumte die auch für das Agrarressort zuständige Ministerin: «Ja, es gibt einige wettbewerbsverzerrende Aspekte für die Landwirtschaft, die mir nicht gefallen. Aber von einer vollständigen Marktöffnung für landwirtschaftliche Produkte sind wir weit entfernt.»
Bauernproteste im Vorfeld
In Thüringen und andernorts in Deutschland hatten Bauern im Vorfeld der Abstimmung demonstriert. Sie befürchten unverhältnismäßige Konkurrenz durch günstige Importe aus Südamerika.
Bei den Verhandlungen zum Abkommen habe Nachbesserungen gegeben, hieß es aus dem Ministerium weiter. Diese führten zur Begrenzung der Importmengen südamerikanischer Agrarprodukte wie Fleisch, Käse, Zucker oder Ethanol.
Boos-John: Macht unabhängiger von China und USA
Zudem würden Exporteure bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus Europa profitieren. «Sollte sich zeigen, dass Preise in bestimmten Bereichen zu stark unter Druck geraten, dann müssen die Schutzklauseln für die europäische Landwirtschaft noch einmal nachgeschärft werden», so Boos-John.
Die Ministerin betonte weiter, dass das Abkommen die wirtschaftliche Abhängigkeit von China und den USA reduziere: «Wir brauchen neue Handelspartner und neue Handelswege.» Bei Mercosur gehe es ausdrücklich auch um Zugang zu Rohstoffen wie beispielsweise Lithium ein.