Tempo 60 nicht nur für Simson? - Bundesrat gefragt

Thüringen unterstützt einen Bundesrats-Vorstoß Sachsens, die Tempo-Sonderregelung für DDR-Mopeds wie Schwalbe und S51 auf weitere Fahrzeuge auszudehnen. Bisher gilt Tempo 60 nur für Simson-Mopeds aus DDR-Produktion, nicht aber für andere Kleinkrafträder. Thüringen werde dem Antrag Sachsens am Freitag (16. Oktober) in der Länderkammer beitreten, teilte die Staatskanzlei in Erfurt mit. 

Ziel sei es, künftig Kleinkrafträder mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von bis zu 60 Kilometer pro Stunde zu ermöglichen. «Gerade im ländlichen Raum kann dies die individuelle Mobilität verbessern und längere Wege zu Ausbildungs- und Arbeitsstätten erleichtern», so die Thüringer Staatskanzlei. 

Dafür müssten allerdings EU-Vorgaben angepasst werden. Für Mopeds gilt europaweit Tempo 45, eine Ausnahme machen die Suhler Simson-Modelle durch einen Passus im deutschen Einigungsvertrag. 

Sachsen plädiert für eine Regelung nach dem Motto: gleiche Technik, gleiches Tempo. Erreicht werden soll nach früheren Angaben, dass der Bundesrat die Bundesregierung auffordern, sich dafür auf EU-Ebene einzusetzen. Die Neuregelung solle nicht nur für Mopeds aus DDR-Zeiten gelten, sondern auch für neuere Fahrzeuge unabhängig vom Hersteller, hatte Sachsen erklärt.