Thüringer Rechnungshof bemängelt fehlende Digitalisierung in Kommunen

Kritik am Land

Für seine Prüfung nahm der Landesrechnungshof zwei Landkreise, eine Landgemeinde und eine Verwaltungsgemeinschaft unter die Lupe. Das Ergebnis: Die Landgemeinde und die Verwaltungsgemeinschaft konnten den vom Gesetz geforderten Stand der Digitalisierung nicht erfüllen. Ein Landkreis habe in einer Stellungnahme fehlende Vorgaben und Schnittstellen durch das Land bemängelt, hieß es.

Finanzielle Unsicherheiten zugenommen 

In seinem Prüfbericht sieht der Rechnungshof in effizienten und zunehmend digitalisierten Verwaltungsabläufen Chancen für die Kommunen. Generell hätten die Unsicherheiten aber zugenommen. «In den letzten beiden Jahren stagnierten die Steuereinnahmen der Kommunen in Thüringen. Gleichzeitig waren die Kommunen mit deutlichen Ausgabeanstiegen unter anderem im Bereich der Personal- und Sozialausgaben konfrontiert», schreibt Rechnungshofpräsidentin Kirsten Butzke in einem Vorwort. 

In den vergangenen Krisenjahren habe der Freistaat die Einnahmeschwächen der Kommunen ausgeglichen. Es sei jedoch ungewiss, in welchem Umfang eine solche Unterstützung künftig möglich sein wird. «Klar ist: Auch die finanziellen Spielräume von Bund und Land sind begrenzt», schreibt Butzke.