Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Thüringens Ressortchefin Katharina Schenk, fordert schnell Klarheit über die im Koalitionsvertrag von Union und SPD versprochenen Soforthilfen für Krankenhäuser. «Da muss ja auch mal klar werden, wie wird das ausgezahlt, ab wann kann man damit rechnen?», sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.
CDU und SPD hatten sich in den Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt, die in den Jahren 2022 und 2023 entstandenen inflationsbedingten Betriebskostensteigerungen der Krankenhäuser auszugleichen. Sie habe in bisherigen Gesprächen mit der neuen Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) durchaus den Eindruck gewonnen, «dass ihr die Brisanz der Lage absolut bewusst ist», sagte Schenk. Für die Kliniken seien die Soforthilfen «eine absolut entscheidende Größe».
Die inflationsbedingten Mehrausgaben bei Betriebskosten hatten zahlreiche Kliniken während und nach den Corona-Jahren in finanzielle Schieflage gebracht.