Schleizer Sternbach-Klinik steht vor Schließung

Politische Verantwortung und Systemkritik

Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) zeigte sich betroffen von der Schließung und verwies auf die Anstrengungen des Landes zur Rettung der Klinik. Die Landesregierung habe im Frühjahr unter extremer Anstrengung sehr kurzfristig zwei Millionen Euro an Finanzmitteln zur Verfügung gestellt, um das Krankenhaus zu sichern. Außerdem habe sich der Freistaat für kurzfristige Überbrückungszahlungen im Bund eingesetzt und Investitionsmittel von rund 9,4 Millionen Euro bewilligt. 

«Letztlich hat sich aufgrund der desolaten wirtschaftlichen Lage der Klinik im Rahmen des Eigeninsolvenzverfahrens kein Bieter gefunden, um den Standort fortzuführen. Das müssen wir zur Kenntnis nehmen», erklärte die Ministerin. Es scheitere in diesem Fall nicht am Bekenntnis der Landesregierung, sondern am fehlgesteuerten Finanzierungssystem des Bundes und internen Schwierigkeiten des Trägers.

Die Schließung der Sternbach-Klinik sei ein klarer Beleg dafür, dass sich dringend etwas an den Rahmenbedingungen ändern müsse, sagte Werner. Die Vergütungsreform des Bundes komme viel zu spät. «Der Bund erledigt schlicht seine gesetzlich vorgeschriebenen Hausaufgaben zur auskömmlichen Refinanzierung der Betriebskosten nicht.»

Derzeit kämpfen mehrere Thüringer Krankenhäuser mit Finanzproblemen. Zuletzt hatte das Land für Thüringens einziges Uniklinikum in Jena nach einem Hilferuf Mitte Juli wegen drohender Unterfinanzierung ein umfangreiches Hilfspaket schnüren müssen.

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