Mehr Geld für Arbeit im Gefängnis – Thüringen plant Erhöhung

Arbeit dient Resozialisierung

Die Steigerung der Vergütung sei ein wichtiger Schritt, betonte Justizministerin Beate Meißner. Es gehe dabei aber nicht um Geschenke, sondern in erster Linie um Resozialisierung. «Arbeitstherapie, schulische und berufliche Bildung, aber auch Arbeit sind hierbei zentrale Elemente.» Sie dienten dem Erwerb von Fertigkeiten und von Berufsabschlüssen. Zudem trage die Beschäftigung der Gefangenen zu deren Motivationsförderung bei.

In den Thüringer Gefängnissen sind laut Ministerium derzeit im Schnitt rund 730 Insassen beschäftigt. Das entspreche einer Quote von etwa 57 Prozent. So sind etwa Untersuchungshäftlinge aufgrund der für sie geltenden Unschuldsvermutung generell nicht zur Arbeit verpflichtet. Ein Teil der Gefangenen ist zudem aus gesundheitlichen Gründen arbeitsunfähig, andere wiederum haben bereits das Rentenalter erreicht.

Vom Küchendienst bis zur Metallverarbeitung

Das Spektrum der Tätigkeiten in den Haftanstalten reicht von Reinigungs- und Küchenarbeiten über die Beschäftigung in Gärtnereien, Bäckereien und Druckereien bis hin zur Holz- und Metallverarbeitung. In den Gefängnissen wird neben dem internen Bedarf ebenfalls für Landesbehörden wie Polizei, Gerichte und Staatsanwaltschaften produziert. Aber auch die Privatwirtschaft vergibt Aufträge.

Das Ministerium weist zudem darauf hin, dass der notwendige Lebensunterhalt der Gefangenen einschließlich der medizinischen Versorgung vollständig vom Justizvollzug finanziert wird. Diese Kosten würden das Niveau des außerhalb der Haftanstalten geltenden Mindestlohns deutlich überschreiten. Das sei bei der Bemessung der Stundenlöhne besonders zu berücksichtigen.

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