Tausende Verfahren an Thüringens Sozialgerichten

Es geht um Bürgergeld, gekürztes Arbeitslosengeld oder Rentenleistungen - die Klagen bei Thüringens Sozialgerichten steigen. Wie sich die Situation entwickelt hat.

Bei den Sozialgerichten in Thüringen landen immer mehr Streitfälle. Im vergangenen Jahr gab es insgesamt 6.597 Verfahren, geht aus Zahlen des Deutschen Richterbundes hervor. 2024 waren es 6.225 Verfahren und damit 372 weniger im Freistaat. Bei den Verfahren geht es unter anderem um Bürgergeld, gekürztes Arbeitslosengeld, Rentenleistungen oder Elterngeld.

Thüringen liegt laut Richterbund im bundesweiten Trend: Zum ersten Mal seit dem Jahr 2021 gab es bundesweit insgesamt wieder mehr als 300.000 neue Fälle, wie es hieß. «Vermehrte Streitfälle ums Bürgergeld oder um Ansprüche aus der Sozialversicherung treiben die Fallzahlen deutlich nach oben», sagte der Bundesgeschäftsführer des Richterbundes, Sven Rebehn, der Deutschen Presse-Agentur.

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Mehr Arbeit für die vier Thüringer Sozialgerichte

Bei den Sozialgerichten im Freistaat stieg im vergangenen Jahr sowohl die Zahl der Eilverfahren, bei denen es um einen einstweiligen Rechtsschutz geht, als auch der Verfahren in der Hauptsache. Bei Eilverfahren wurden 498 Fälle registriert nach 374 Fällen im Jahr 2024. Die Zahl der Hauptsacheverfahren summierte sich auf 6.099 nach 5.851 im Jahr zuvor. Im bundesweiten Schnitt erhöhte sich die Zahl der Verfahren um zehn Prozent.

In Thüringen gibt es vier Sozialgerichte: in Nordhausen, Gotha, Meiningen und Altenburg. Das Landessozialgericht hat seinen Sitz in Erfurt.

Bundesweit gehen die Gerichte laut Richterbund davon aus, dass die Zahlen für 2026 und 2027 weiter steigen. Ein Grund könnte der Umstieg vom Bürgergeld auf die neue Grundsicherung zum 1. Juli sowie weitere angekündigte Reformen des Sozialstaats sein, hieß es.