Die Erfolge der AfD bei den Kommunalwahlen sorgen nach Einschätzung des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena für eine weitere Normalisierung und Etablierung rechtsextremer Positionen in Thüringen. Die AfD, die in Thüringen als erwiesen rechtsextrem vom Verfassungsschutz beobachtet wird, habe sich neben der CDU als stärkste Partei etabliert, sagte der wissenschaftliche Leiter des IDZ, Axel Salheiser, am Mittwoch in Jena. Für die Kreistagswahl Saalfeld-Rudolstadt kündigte die AfD eine Wahlanfechtung an.
In den Kreis-, Stadt- und Gemeinderäten habe die AfD deutliche Zugewinne erreicht, während die CDU ihre Stimmenanteile gehalten und in einer Reihe von Städten ausgebaut habe. Das Institut überschrieb eine erste Analyse der Ergebnisse mit «Blaues Auge statt blauer Welle?».
Das Institut bezeichnete die Kommunalwahlergebnisse auch als «Ausdruck der Repräsentationskrise der etablierten demokratischen Parteien». Das gelte für Linke, Grüne, SPD und FDP, die Verluste erlitten. «Besonders in ländlichen Regionen setzen sich die Gemeinderatsfraktionen häufig ausnahmslos aus Wähler*innengemeinschaften und Bürgerinitiativen zusammen», heißt es in der Analyse. Dieser Trend setze sich auf Landkreisebene fort. Auf den Wahllisten für die Kreistage und Stadträte hätten mehr als 45 Wählergemeinschaften, Bündnisse und Initiativen gestanden.
