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AfD News - Aktuelle Nachrichten

Zweimal hat Höcke Voigt in einem Misstrauensvotum herausgefordert – und ist gescheitert. Was Landesverfassung und Fachleute zu dem Instrument sagen, das eigentlich für Krisensituationen gedacht ist.

Höcke fordert Neuwahl in Thüringen nach Zerfall der BSW-Fraktion

Im Thüringer Landtag zerbröselt die BSW-Fraktion, die Teil der Regierungskoalition ist. AfD-Fraktionschef Björn Höcke sieht die Zeit für eine Auflösung des Landtags gekommen. | mehr

Bauhaus-Institutionen stellen sich gegen Angriffe vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt veröffentlichen die Institutionen in Berlin, Dessau und Weimar eine gemeinsame Erklärung. Die AfD hatte das Bauhaus heftig kritisiert. | mehr

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Maier: AfD-Innenminister in Sachsen-Anhalt wäre «eklatantes Sicherheitsrisiko»

Ein AfD-Innenminister mit Zugriff auf geheime Informationen? Nach Auffassung von Thüringens Ressortchef Maier wäre das ein Sicherheitsrisiko für Deutschland. | mehr

Ehemaliger Referatsleiter: Dienstvorschrift diente als Orientierung bei Einstufung der Thüringer AfD

Ein Ex-Referatsleiter erklärt, wie die Behörde den Fall der AfD bearbeitete – und was es mit einer Dienstvorschrift auf sich hatte. | mehr

Forderung nach AfD-Verbotsverfahren: Fokus auf völkische Landesverbände in Thüringen und Sachsen-Anhalt

In einem Gastbeitrag fordern Boris Pistorius und Cem Özdemir ein Verbotsverfahren gegen die AfD, auch wenn nur einige Landesverbände treffen könnte. Zuspruch kommt von Thüringens Innenminister Maier. | mehr

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Voigt nach gescheitertem Misstrauensvotum zufrieden – Appell: Wirtschaft in Thüringen ankurbeln

Das AfD-Misstrauensvotum gegen Thüringens Ministerpräsidenten Mario Voigt ist gescheitert. Der CDU-Politiker zeigt sich erleichtert, hält aber ähnliche Aktionen in der Zukunft für möglich. | mehr

Höcke kann Voigt nicht stürzen - aber er sät Unsicherheit

Björn Höcke verliert das Misstrauensvotum im Thüringer Landtag gegen CDU-Regierungschef Mario Voigt. 33 Abgeordnete stimmten zu, 45 wären nötig gewesen. | mehr

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Höcke: Das politische Kerbholz von Voigt ist voll

Erst hat Björn Höcke den Rücktritt von Thüringens CDU-Regierungschef Mario Voigt gefordert, dann hat die AfD-Fraktion einen Misstrauensantrag gegen ihn gestartet. Wie Höcke den Sturzversuch begründet. | mehr

Misstrauensvotum: Höcke tritt gegen Regierungschef Voigt an

AfD-Fraktionschef Björn Höcke fordert Thüringens CDU-Ministerpräsidenten erneut heraus. Für Mario Voigt ist die Abstimmung ein Test, wie groß sein Rückhalt in der Koalition aus CDU, BSW und SPD ist. | mehr

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Höcke hat kaum Chancen bei Misstrauensvotum im Thüringer Landtag

Die AfD-Fraktion geht mit einem Misstrauensvotum gegen Thüringens Regierungschef Mario Voigt vor. Wie die Fraktionen dazu stehen - und warum Björn Höcke eher wenig Chancen auf das Amt hat. | mehr

Dresdner Schriftsteller Ingo Schulze: Neuer Roman auf Longlist – Kritik an Ostalgie und AfD-Protest

Warum zieht die DDR viele Menschen heute noch an? Ingo Schulze sieht darin mehr als bloße Sehnsucht – und warnt vor gefährlichen Folgen. | mehr

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Thüringen: Linke will Höcke beim Misstrauensantrag nicht unterstützen

Die AfD-Fraktion geht mit einem Misstrauensvotum gegen Thüringens Regierungschef Mario Voigt vor. Einmal scheiterte sie damit bereits. Auch die Linke muss sich entscheiden, wen sie unterstützt. | mehr

Ermittlungen zu Parteitag-Protesten dauern an

Der AfD-Bundesparteitag und Proteste dagegen haben etliche Polizeikräfte gebunden. Wie der Großeinsatz die Beamten auch Wochen später beschäftigt – und inzwischen teils auch die Staatsanwaltschaft. | mehr

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Jüdische Landesgemeinde Thüringen warnt vor AfD – Parallelen zur NSDAP

Der Vorsitzende der Thüringer Jüdischen Gemeinde sieht wie die Holocaustüberlebende Knobloch Parallelen zwischen AfD und NSDAP. Er richtet sich mit einem Appell an die Wähler im Osten. | mehr

AfD klagt in Thüringen gegen Landtagspräsident König wegen Nichtberufung für Stiftung Ettersberg

Die AfD-Fraktion verlangt, dass eine Landtagsentscheidung umgesetzt wird. Es geht um die Besetzung eines Stiftungsrats. Der Verfassungsgerichtshof soll sich damit beschäftigen. | mehr

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Thüringen: BSW-Abgeordnete bleiben in Koalition – Misstrauensantrag möglich

Der Richtungsstreit im BSW ist nicht ausgestanden. Zwei Kritiker von Ministerpräsident Voigt bleiben in der BSW-Fraktion. Zur Nagelprobe könnte ein Misstrauensantrag der AfD werden. | mehr

AfD stellt erneut Antrag auf konstruktives Misstrauensvotum gegen Thüringens Ministerpräsident Voigt

Zwei BSW-Landtagsabgeordnete haben angekündigt, Thüringens CDU-Ministerpräsidenten Mario Voigt nicht mehr unterstützen zu wollen. Diese Lage nutzt die AfD für eine erneute parlamentarische Offensive. | mehr

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Maier will AfD in Sachsen-Anhalt Zugang zu Verfassungsschutzdaten sperren

Thüringens Innenminister hält es für notwendig, der AfD bei einer etwaigen Regierungsbeteiligung in Sachsen-Anhalt den Zugang zu bestimmten hochsensiblen Verfassungsschutzdaten zu verwehren. | mehr

Höcke ruft BSW-Fraktion in Thüringen zur Suche nach parteiunabhängigem Ministerpräsidenten auf

Erst bietet Thüringens AfD-Chef Höcke Sahra Wagenknecht an, sie ins Amt der Ministerpräsidentin zu verhelfen. Als sie dann ablehnt, geht er auf eine ihrer Kernforderungen ein und regt ein Treffen an. | mehr

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Braunsbedra: Kretschmer, Voigt und Schulze werben für CDU-Kandidaten Sven Schulze gegen AfD-Spitze

Sven Schulze kämpft in Sachsen-Anhalt gegen eine mächtige AfD. Die Personalquerelen in Berlin helfen ihm nicht. Doch Unterstützung aus Sachsen und Thüringen zahlt auf seine Erzählung ein. | mehr

Siegmund fährt mit Simson-Moped in Weißenfels – Simson-Nachfahren kritisieren Vereinnahmung

In wenigen Wochen wird in Sachsen-Anhalt gewählt. Die laut Umfragen derzeit stärkste Partei will bei den Bürgern mit besonderen Aktionen punkten - und übergeht dabei Kritik der Simson-Nachfahren. | mehr

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YouGov-Studie: Demokratie in Gefahr – hohes Misstrauen in Ost und West

Vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland hat das Meinungsforschungsinstitut YouGov Menschen in Ost und West grundsätzliche Fragen gestellt. Einiges widerspricht gängigen Klischees. | mehr

Thüringer Landtag plant Anhörung zum AfD-Verbotsverfahren Ende September

Im Thüringer Landtag sollen Juristen und sonstige Experten zu einem möglichen AfD-Verbot angehört werden. Auch ein Entertainer und ein Ex-Geheimdienstler sind eingeladen. | mehr

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SED-Opferbeauftragter: «Soundtrack für antiliberale Haltung»

Der Kabarettist Uwe Steimle stimmte bei einer AfD-Veranstaltung die DDR-Hymne an. Opferbeauftragter Peter Wurschi sieht eine Verharmlosung der SED-Diktatur. Der Auftritt überraschte ihn aber nicht. | mehr

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