AfD-Verbot? Omas gegen Rechts schreiben Unions-Abgeordneten

Nach einer Anhörung zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren dringen die Omas gegen Rechts auf den Start eines solchen Verfahrens. Die jüngsten Landtagswahlen hätten gezeigt, wie fulminant das Vorhaben gescheitert sei, die AfD politisch zu stellen, heißt es in einem offenen Brief der Omas gegen Rechts an die Abgeordneten von CDU und CSU im Deutschen Bundestag. «Sie haben gezeigt, wie halbherzig bis kläglich unsere Demokratie verteidigt wird.» 

Bislang seien die Forderungen nach einem AfD-Verbotsverfahren bei der Union zwar stets auf eine Abwehr- und Vermeidungshaltung gestoßen, heißt es in dem Brief. «Wir versuchen es dennoch und neuerlich wieder. Unsere Demokratie ist es uns wert.» 

Kerkeling erinnerte an die deutsche Geschichte 

Unterzeichnet ist der Brief von Vorstandsvertreterinnen des Bundesvereins der Omas gegen Rechts. Der Verein hat zahlreiche Ableger in verschiedenen Regionen Deutschlands. 

Am Mittwoch hatte es im Justizausschuss des Thüringer Landtages ein zehnstündiges Anhörungsverfahren zum Für und Wider eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens gegeben. Neben mehreren Juristen war dabei auch der Entertainer Hape Kerkeling aufgetreten. Er forderte ein AfD-Verbot auch als Lehre aus der deutschen Geschichte. «Wenige Kilometer von hier liegt Buchenwald», hatte Kerkeling gesagt. «Dieses Land Thüringen hat am eigenen Leib erfahren, wie eine Demokratie sich selbst abschafft, wenn genügend Menschen wegschauen.»