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Verbotsverfahren News - Aktuelle Nachrichten

Im Thüringer Landtag sollen Juristen und sonstige Experten zu einem möglichen AfD-Verbot angehört werden. Auch ein Entertainer und ein Ex-Geheimdienstler sind eingeladen.

Debatte um AfD-Verbotsverfahren nach Landtagswahlen

Nach den Wahlen und Turbulenzen im Thüringer Landtag hat die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neuen Schwung bekommen. Im Landesverband von Rechtsaußen Björn Höcke vermutet man eine Strategie. | mehr

Thüringer Linke fordert Schutz demokratischer Institutionen vor AfD

In dem Debakel bei der ersten Thüringer Landtagssitzung sieht Linke-Landeschef Christian Schaft einen weiteren Grund für ein AfD-Verbotsverfahren. Er mahnt aber auch zur Sorgfalt. | mehr

CDU-Politiker Marco Wanderwitz dringt auf AfD-Verbotsverfahren nach Thüringer Landtagssitzung

Nach einer chaotischen ersten Sitzung des Thüringer Landtags pocht der frühere Ostbeauftragte Wanderwitz (CDU) auf ein Verbotsverfahren gegen die CDU. Er ist mit dieser Ansicht nicht allein. | mehr

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