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Partei News - Aktuelle Nachrichten

Die AfD polarisiert, doch ist sie auch verfassungsfeindlich? Im Thüringer Landtag diskutierten Experten ein mögliches Verbotsverfahren. Der Auftritt eines prominenten Entertainers verzögerte sich.

Höcke scheitert: Thüringer Landtag löst sich nicht auf

Die AfD-Fraktion wollte den Thüringer Landtag auflösen, um Neuwahlen zu erreichen. Wie erwartet fand sie für einen entsprechenden Antrag im Parlament in Erfurt kaum Unterstützung. | mehr

Höcke: Landtagsauflösung wegen Plagiatsaffäre und BSW-Aus

Die AfD will die Thüringer Regierung stürzen und Neuwahlen erreichen. In einer Sondersitzung des Landtags brachte ihr Fraktionschef Höcke einen entsprechenden Antrag ein. | mehr

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10 Prozent Rabatt auf personalisierte Geschenke für frischgebackene Eltern und deren Familien. Besonders gefragt sind bestickte Windeln im Rahmen mit Geburtsdaten sowie kreative Windeltorten. | mehr

AfD will die Selbstauflösung des Thüringer Landtags

Die AfD will die Thüringer Regierung stürzen und Neuwahlen erreichen. In einer Sondersitzung berät der Landtag über ihren Antrag auf Selbstauflösung des Parlaments. | mehr

AfD-Anhänger gehen mit Höcke am Einheitstag auf die Straße

Deutschlandfahnen, Trommeln, Anti-Merz-Protest: Am Tag der Einheit mobilisiert die AfD mit Björn Höcke im ostbrandenburgischen Fürstenwalde. Buhrufe und Regenbogenfarben gibt es auch. | mehr

Thüringens Finanzministerin Wolf stellt Programm der neuen Partei Thüringen.Gerecht vor

Thüringens Finanzministerin erklärt im Deutschlandfunk, wie sich ihre neue Partei voraussichtlich vom BSW unterscheiden werde und warum die Parteigründung alles andere als ruhig verlief. | mehr

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Mödlareuth feiert Einheitstag – Söder mahnt zu mehr Stolz und Zusammenhalt

Einst teilte eine Mauer das Dorf, in einen Ost- und einen Westteil. Jedes Jahr am 3. Oktober feiern die Menschen dort die Wiedervereinigung - und blicken dabei nicht nur in die Vergangenheit. | mehr

Fürstenwalde: Proteste gegen Höcke-Auftritt am Tag der Deutschen Einheit erwartet

Protest und ein Polizeieinsatz begleiten den geplanten Auftritt des AfD-Politikers Höcke im Osten Brandenburgs. Fürstenwalde erwartet einen aufgeheizten Tag der Deutschen Einheit. | mehr

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Staatsanwaltschaft Gera stellt Verfahren gegen Höcke ein

Höcke hielt am Tag der Deutschen Einheit eine Rede in Gera, die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nach sich zog. Warum das Verfahren nun trotzdem ohne Konsequenzen bleibt. | mehr

Erfurter Anhörung: CDU in Thüringen skeptisch zu AfD-Verbotsverfahren

Nach einer Anhörung zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren zeigt sich die CDU nachdenklich, aber auch weiterhin zurückhaltend. Derweil stößt der AfD eine Aussage von Kerkeling auf. | mehr

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Erfurt: CDU-Abgeordneter Weißkopf nach AfD-Anhörung weiter skeptisch

Nach einer Anhörung zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren bleibt die CDU zurückhaltend. Was den CDU-Abgeordneten Wolfgang Weißkopf trotzdem nachdenklich stimmt. | mehr

«Skandalöse Aussage» – AfD kritisiert Satz von Kerkeling

Der Entertainer Hape Kerkeling positioniert sich bei einer Anhörung im Thüringer Landtag klar zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. Eine Aussage stößt der AfD-Fraktion besonders auf. | mehr

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AfD-Verbot? Omas gegen Rechts schreiben Unions-Abgeordneten

Die Anhörung in Erfurt ist vorbei. Nun wenden sich die Omas gegen Rechts direkt an die Abgeordneten der Union im Bundestag. | mehr

Maaßen und Höcke treffen sich zum Mittagessen

Hans-Georg Maaßen bestätigt ein Treffen mit dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke. Was ihn dazu bewegte, und wie er auf das Thema bei einer Anhörung kam. | mehr

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Kerkeling: «Wir dulden keinen Faschismus in Deutschland»

Der Entertainer Hape Kerkeling bei einer Anhörung zum Für und Wider eines AfD-Verbotsverfahrens? Als Enkel eines NS-Opfers hat er eine Botschaft. | mehr

Cremer wirft AfD in Erfurt Beseitigung der demokratischen Grundordnung vor

Der Jurist Hendrik Cremer vom Institut für Menschenrechte sieht in der AfD ein nationalvölkisches Weltbild. Er wirft ihr vor, die demokratische Grundordnung abschaffen zu wollen. | mehr

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AfD-Anwalt: Verbotsverfahren wäre schädlich

AfD-Anwalt Christian Conrad warnt: Schon das Einleiten eines Verbotsverfahrens könnte der Partei schaden und in den demokratischen Wettbewerb eingreifen. | mehr

Landesinnenminister erwartet ersten Schritt zu AfD-Verbot

Thüringens SPD-Innenminister Maier gehört zu den Verfechtern eines AfD-Verbotsverfahrens. Es sei keine politische Mutprobe, sondern Verpflichtung. Wie Maier die Chancen bewertet. | mehr

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Jurist: Verbotsverfahren würde die AfD verändern

Chan-jo Jun ist stellvertretender Verfassungsrichter in Bayern. Warum er ein AfD-Verbotsverfahren für einen Gewinn halten würde - auch, wenn es scheitert. | mehr

Thüringer AfD will «Gütesiegel» der Verfassungsmäßigkeit

Die Thüringer AfD-Fraktion zeigt sich vor der Landtagsanhörung zu einem möglichen Verbotsantrag selbstbewusst. Die AfD sei ohnehin nicht mehr zu besiegen, behautet ihr Fraktionsvize. | mehr

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Tausende Unterschriften für AfD-Verbotsverfahren

Der Thüringer Landtag beschäftigt sich in einer Anhörung mit einem AfD-Verbotsverfahren. Vertreter der Zivilgesellschaft unterstreichen derweil ihre Forderung nach einem Verbot der Partei. | mehr

Anhörung in Erfurt zu AfD-Verbotsverfahren mit Experten, Maaßen und Kerkeling

Thüringens AfD mit Björn Höcke an der Spitze gilt als besonders radikal. Ist das der Grund, warum erstmals ein Landesparlament Juristen und einen Promi zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren anhört? | mehr

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Unionsländer drohen Berlin bei Linksregierung mit Geldentzug

Nach dem Wahlsieg der Linkspartei in Berlin könnte diese bald die Regierung anführen. Die CDU- und CSU-geführten Bundesländer drohen mit neuem Ärger beim Thema Finanzierung der Hauptstadt. | mehr

Thüringens Ministerpräsident Voigt fordert schnellen programmatischen Neuaufschlag der CDU

Mehr als Wunden lecken: In einer Klausur will die CDU ihre Wahlniederlagen aufarbeiten. Der Thüringer Regierungschef verlangt eine programmatische Neuaufstellung und sieht die Länder am Drücker. | mehr

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Warum Kerkeling und Maaßen über ein AfD-Verbot sprechen

Die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren läuft seit Jahren. Nun kommen Expertinnen und Experten zu einer Anhörung in den Thüringer Landtag. Warum auch ein prominenter Entertainer dabei ist. | mehr

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