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Unbekannte haben ein AfD-Wahlkreisbüro in Neustadt an der Orla attackiert und beschädigt. Sie sollen in der Nacht zu Sonntag laut Polizei versucht haben, mit einem unbekannten Gegenstand eine Glasscheibe des Büros einzuwerfen. Kurz darauf sei die Sch ..
Sigrid Hupach ist neue Vorsitzende der Thüringer BSW-Fraktion. Die 57-Jährige wurde in einer Fraktionssitzung im Landtag auf den Spitzenposten gewählt, wie mehrere Sitzungsteilnehmer der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt bestätigten.Dem Vernehmen na ..
Gegen einen früheren Landtagsabgeordneten der Linken ist ein Strafbefehl wegen des Besitzes kinderpornografischer Inhalte erlassen worden. Der Landesverband der Linken fordert den Parteiaustritt des ehemaligen Mandatsträgers. «Für die Linke ist ein s ..
Am Büro der CDU Jena haben Unbekannte in der Nacht mehrere Schmierereien angebracht. Einer der Slogans lautet «Merz leck Eier», wie die CDU in Jena berichtete. Die Polizei bestätigte Ermittlungen wegen Sachbeschädigung in dem Fall. Der Spruch hatte v ..
Nach einer Eil-Gerichtsentscheidung gegen die Einstufung der Bundes-AfD als extremistisch hat Thüringens Innenminister Georg Maier eine Debatte über ein AfD-Teilverbot angestoßen. In Thüringen sei die Einstufung des AfD-Landesverbandes als gesichert ..
Thüringens Innenminister Georg Maier plädiert nach der Eilentscheidung gegen eine Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch für ein Verbot einzelner Landesverbände der Partei. «Ich bin weiterhin der festen Überzeugung, dass die AfD verfass ..
Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat sich angesichts der Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zur Einstufung der Bundes-AfD als extremistisch betrübt gezeigt. «Die Entscheidung des VG in Köln in der Eilsache ist enttäusche ..
Mit einem großangelegten Demokratiefest wollen vier bekannte Thüringer Bundestagsabgeordnete zum geplanten AfD-Bundesparteitag in Erfurt ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Mit dabei: Thüringens Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), Katr ..
Das Landesschiedsgericht der Thüringer Linken hat einer Bundessprecherin von Linksjugend Solid die Mitgliederrechte für zwei Jahre entzogen. Ihr wurden «antisemitische, gewaltverherrlichende und den Holocaust relativierende Äußerungen» etwa in einem ..
Die Bundesstiftung Aufarbeitung widmet sich in ihrer neuen Jahresausstellung dem Wirken der alles beherrschenden Einheitspartei SED in der DDR. Unter dem Titel «Die Partei hat immer recht» dokumentiert die Schau, wie nachhaltig die SED das Alltagsleb ..
Nach Protesten am Wochenende sind am Abend in Nordrhein-Westfalen erneut Tausende Menschen gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke auf die Straße gegangen. Vor einem geplanten Auftritt Höckes in Düsseldorf versammelten sich nach Polizeiangaben mehre ..