Erfurt (dpa/th) -AfD-Kandidaten sind bei der Vizepräsidentenwahl im Thüringer Landtag bisher gescheitert - nun hat ein Kandidat Chancen. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und BSW, Andreas Bühl und Sigrid Hupach, schlossen in Erfurt die Wahl des AfD-Abgeordneten Uwe Thrum nicht aus.
Ihm persönlich scheine Thrum unter den bisher von der AfD vorgeschlagenen Kandidaten «am ehesten wählbar», sagte Bühl. Er will die Wahl allerdings in Verbindung mit der Besetzung von zwei wichtigen Landtagsausschüssen bringen, die die AfD bisher blockiere.
«Es gibt eine Verbindung zwischen den verschiedenen Wahlen», so der CDU-Fraktionschef. Es geht bei den Ausschüssen um Gremien, die Richter und Staatsanwälte wählen. Sie sind derzeit nicht komplett besetzt und damit nicht arbeitsfähig. «Eine weitere Blockade dieser Ausschüsse schadet dem Land», sagte Bühl.
Thrum soll sich beim BSW vorstellen
Die neue BSV-Fraktionsvorsitzende Hupach sagte, sie wolle Thrum die Möglichkeit geben, sich in ihrer Fraktion vorzustellen. «Danach werden wir eine Entscheidung treffen.» Die Haltung ihrer Fraktion sei, dass alle Fraktionen im Präsidium des Landtags vertreten sein sollten. Für die Linke sei Thrum nicht wählbar, sagte Fraktionschef Christian Schaft. Er habe während der Corona-Pandemie mit der Reichsbürgerszene in Kontakt gestanden.
Der 51 Jahre alte Thrum stammt aus Ostthüringen und gehört dem Landtag seit 2019 an. AfD-Fraktionschef Björn Höcke bezeichnet ihn als bodenständigen Handwerksmeister mit kommunal- und landespolitischer Erfahrung. Die AfD wird in Thüringen vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft und beobachtet. Sie stellt im Landtag die größte Fraktion. Um die Besetzung des Vizepräsidenten-Amtes gibt es seit Monaten ein Tauziehen, weil die AfD mit mehr als einem Drittel der Stimmen aus Sicht der anderen Faktionen bisher die Besetzung der beiden wichtigen Justizgremien im Landtag verhindert.
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