Hinter dem Thüringer Landtag liegen fünf schwierige Jahre mit einer rot-rot-grünen Regierungskoalition ohne Mehrheit und den Oppositionsparteien CDU, AfD und FDP, die eigene Gesetze beschließen konnten. An diese Situation erinnerte Landtagspräsidentin Birgit Pommer am Freitag in Erfurt bei der letzten turnusmäßigen Landtagssitzung in der 2019 begonnenen Legislaturperiode. «Die vergangenen fünf Jahre haben Thüringen und auch dem Parlament viel abverlangt», sagte die Linke-Politikerin.
Für Pommer war es wie für eine Reihe anderer Abgeordneter die voraussichtlich letzte Landtagssitzung in ihrer politischen Laufbahn - sie tritt genauso wie die anderen bei der Landtagswahl am 1. September nicht mehr an.
Trotzdem habe der Landtag immer versucht, «in diesen schwierigen Zeiten Entscheidungen zu treffen», auch wenn der Ton rauer geworden sei, sagte Pommer.
141 Plenarsitzungen, vier Untersuchungsausschüsse, 10 213 Drucksachen, davon 271 Gesetzesentwürfe, von denen 146 verabschiedet wurden, sprächen für eine arbeitsame Wahlperiode, in der auch die Corona-Pandemie fiel. «Nicht immer war die Verständigung einfach, aber das Parlament kam immer seiner Verantwortung nach.» Die Legislaturperiode ende in unsicheren Zeiten, die geprägt seien von Krieg, Terror und zunehmender Gewalt, auch in Deutschland.
