Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Christian Freuding, hat eine Anpassung der Rechtsgrundlagen für den Einsatz der Streitkräfte gefordert. Vor allem für den Einsatz im Cyberraum brauche die Bundeswehr erweiterte Befugnisse, sagte Freuding in Erfurt während eines Vortrages. «Wir dürfen jetzt nicht stehen bleiben bei den Veränderungen, die wir schon alle angestoßen haben», sagte Freuding. Es sei wichtig, der Bundeswehr die Möglichkeit zu geben, im digitalen Raum auch unterhalb der Schwelle eines klassischen Angriffs durch einen Staat zu agieren.
Auch sei die Bundeswehr auf erweiterte Befugnisse der Nachrichtendienste angewiesen, sagte Freuding. Sie seien «unsere globalen Sensoren». Er verwies darauf, dass das Grundgesetz in der deutschen Geschichte immer wieder angepasst worden ist, um veränderten sicherheitspolitischen Situationen gerecht zu werden.
