Thüringen ist nach Einschätzung von Rechnungshofpräsidentin Kirsten Butzke im Ländervergleich mit verhältnismäßig wenigen Krediten während der Corona-Pandemie ausgekommen. «Thüringen hat Maß gehalten», sagte Butzke am Freitag in Erfurt bei der Übergabe des neuen Jahresberichts der Finanzkontrolleure an Landtagspräsidentin Birgit Pommer. Insgesamt waren Kredite mit einem Volumen von 1,2 Milliarden Euro aufgenommen worden, um die Folgen der mehrjährigen Corona-Pandemie zu bewältigen und einen Hilfsfonds einzurichten.
Anders als der Bund, der dafür vom Bundesverfassungsgericht kritisiert wurde, habe Thüringen kreditfinanzierte Corona-Mittel auch nicht für andere Zwecke umgewidmet, sagte Butzke. Zudem habe das Land im bundesweiten Vergleich relativ früh mit der Tilgung der aufgenommenen Kredite begonnen. Das bewerte der Rechnungshof positiv. Allerdings sehe er die Entwicklung, den Rückzahlungszeitraum von zunächst 5 Jahren auf inzwischen 15 Jahre verlängern zu wollen, kritisch. «Wir appellieren an den Gesetzgeber, die Frist nicht weiter zu verlängern», sagte Butzke.
