Thüringens Innenminister Georg Maier sieht dringenden Handlungsbedarf beim Zivil- und Bevölkerungsschutz. Es sei in Ordnung, dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bisher Schwerpunkte im Bereich Migration gesetzt habe, sagte der SPD-Politiker in Erfurt. «Aber es ist höchste Zeit, dass wir uns auch angesichts der geopolitischen Lage eben auch um das Thema Zivil- und Bevölkerungsschutz kümmern.»
Ein gemeinsames Lagezentrum für den Bereich hybride Bedrohungen sei überfällig. «Das kommt jetzt und das ist auch gut so», sagte Maier. Es sei wichtig, ein Lagebild zu erstellen. Das betreffe beispielsweise Sabotageakte oder auch Drohnenüberflüge. «Wir müssen einfach wissen, was stattfindet und dann koordiniert dagegen vorgehen», sagte Maier.
Die Innenminister von Bund und Ländern treffen sich vom 17. bis 19. Juni in Hamburg und wollen dort auch über Zivil- und Bevölkerungsschutz sprechen.
