Landtagssanierung wird sich über eine Dekade ziehen

Die geplanten Sanierungsarbeiten an den Liegenschaften des Thüringer Landtages in Erfurt werden einige Zeit in Anspruch nehmen. «Wir reden über größere Umbauarbeiten in einem Zeitraum von zehn Jahren, ungefähr», sagte Landtagspräsident Thadäus König (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. Ein erheblicher Teil der Technik und Bausubstanz der Parlamentsliegenschaften sei zwischen 1990 und 2003 zuletzt modernisiert worden. Gerade die Haustechnik sei inzwischen überholt. «Man kriegt auch keine Ersatzteile mehr dafür», sagte König.

Zuletzt hatte etwa die Klimaanlage im Plenarsaal Probleme bereitet. Sie hatte nur im Notbetrieb genutzt werden können. «Wir hoffen, dass die Ende November dann repariert werden kann», sagte König. Dass das nicht schneller gehe, habe eben mit der veralteten Technik zu tun. Das defekte Teil sei am Markt als fertiges Produkt nicht mehr verfügbar. Dieses Teil müsse erst nachgebaut werden, sagte König.

Planungen schon seit langem

Dass die Gebäude des Landtages saniert werden müssen, war schon unter der Amtsvorgängerin Königs, Birgit Pommer (Linke), ein großes Thema gewesen. Die Planungen liefen damals unter dem Titel «Landtag 2030».

Die Sanierungspläne lägen inzwischen vollumfänglich vor, sagte König. Nun gehe es darum, diese Planungen auch umzusetzen. Die Kosten für die Sanierungen würden über alle Jahre hinweg gerechnet nach seinen Angaben im dreistelligen Millionenbereich liegen.

Eng verbunden mit den Überlegungen zu den Sanierungsarbeiten an den Landtagsliegenschaften ist eine strategische Frage: Sollen alle, die für den Landtag tätig sind, auch im unmittelbaren Umfeld von Plenarsaal und Abgeordnetengebäude arbeiten? Derzeit sind Teile der Landtagsverwaltung und auch Beauftragte des Freistaats in weiter entfernten Räumlichkeiten untergebracht, für die Miete bezahlt wird.

Nicht gebaut für Zersplitterung

König sagte, es müsse entschieden werden, «ob man weiterhin hohe Mietzahlungen leisten will, oder ob man sagt, man versucht hier eine Erweiterung auf den Weg zu bringen und dann die Miete niedrig zu halten». Gleichzeitig betonte er, dass es nicht nur für den Thüringer Landtag den Bedarf an einer umfassenden Modernisierung gebe. Auch in und an anderen Landesparlamenten müsse in Größenordnungen gebaut werden.

Neben dem Alter der Gebäude und der verbauten Technik gibt es noch einen anderen Grund dafür, dass der Landtag inzwischen regelmäßig an seine räumlichen, technischen und auch organisatorischen Grenzen stößt: Die Gebäude sind für ein Parlament gebaut worden, das aus drei oder vier Fraktionen besteht – nicht für ein Parlament, das so zersplittert ist wie heute. «Der Landtag hat sich auch gegenüber 1990 oder auch 2000 verändert», sagte König. Das müsse baulich berücksichtigt werden.

Im Thüringer Landtag sitzen derzeit fünf Fraktionen plus mehrere fraktionslose Abgeordnete.