Öffentliche Behörden in Thüringen nutzen TikTok nur selten

Ausstieg aus X: Ein Trend der Zeit?

Manche Behörden und Institutionen ziehen sich auch bewusst von bestimmten Diensten zurück. So haben unter anderem die Fachhochschule Erfurt, der Thüringer Landesverband des Deutschen Journalistenverbands, die Altenburger Museen sowie das Umweltministerium dem Nachrichtendienst X mittlerweile den Rücken gekehrt. Begründet wird der Ausstieg in der Regel mit der Verbreitung von Hassnachrichten, die seit der Übernahme durch Elon Musk zugenommen hat. Die Thüringer Staatskanzlei nutzt Heeke zufolge X aktuell noch, allerdings werde auch hier eine Ausstiegs-Debatte geführt.

Datenschützer sehen die Nutzung von sozialen Medien durch öffentliche Stellen grundsätzlich kritisch. Für deren Außendarstellung sei es sinnvoller, auf eine eigene Homepage zu setzen, die datenschutzkonform betrieben werden könne, erklärt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Tino Melzer.

Datenschutz bei TikTok im Fokus

Bei TikTok im Speziellen deute einiges darauf hin, dass eine datenschutzgerechte Nutzung der Plattform durch öffentliche Stellen nicht möglich sei. So gebe es nur eingeschränkte Einflussmöglichkeiten auf die Verarbeitung personenbezogener Daten und Nutzungsbedingungen, so Melzer. Das gelte sowohl für die öffentliche Stelle als auch für den jeweiligen Nutzer. Bisher sei TikTok vom Landesbeauftragten noch keiner eingehenden Prüfung unterzogen worden. Bei einer oberflächlichen Durchsicht seien jedoch bereits viele Verarbeitungsvorgänge bei dem chinesischen Anbieter aufgefallen, die das Nutzerverhalten analysierten. Es sei zweifelhaft, ob diese den geltenden rechtlichen Grundlagen und Anforderungen entsprächen. Für die Nutzung durch öffentliche Stellen gebe es daher vermutlich keine ausreichende Rechtsgrundlage.

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