Wirtschaft, Kultur und Wein: Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen sich in etlichen Politik-Feldern enger abstimmen und gemeinsame Interessen gegenüber dem Bund und der Europäischen Union vertreten. Nach einer gemeinsamen Kabinettssitzung forderten die beiden Landesregierungen eine Fortsetzung des Sonderinvestitionsprogramms für Kulturgüter. Es brauche eine Finanzierungssicherheit für die Kulturstätten, das sei auch wichtig für die Tourismuskonzeption der beiden Bundesländer, sagte Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt nach dem Treffen. Der CDU-Politiker sprach sich dafür aus, zügig in Gespräche darüber zu kommen. Es werde wohl um einen mittleren, dreistelligen Millionenbetrag gehen.
Thüringen und Sachsen-Anhalt teilen sich auch ein gemeinsames Weinbaugebiet, wobei der deutlich größere Teil davon in Sachsen-Anhalt liegt. Die beiden Länder vereinbarten, dass die Verwaltungen künftig noch enger zusammenarbeiten, «etwa durch abgestimmte Regelungen im Weinrecht, bei Maßnahmen zum Bürokratieabbau und im Pflanzenschutz», hieß es in einer Mitteilung nach der Kabinettssitzung.
Zudem vereinbarten die beiden Landesregierungen, ein Konzept für einen gemeinsamen Hochwasserschutz auf den Weg zu bringen. Für das Konzept wollen die beiden Länder rund 200.000 Euro in den nächsten vier Jahren investieren, hieß es.
Lehren aus dem Winterhochwasser 2023/2024
Mit dem länderübergreifenden Projekt sollen auch Lehren aus dem Winterhochwasser 2023/2024 gezogen werden. Damals waren unter anderem im Grenzgebiet der beiden Bundesländer etliche Orte überschwemmt. Die Talsperre Kelbra erreichte damals ihre Kapazitätsgrenze und die Helme trat über die Ufer. Das nun angestrebte Konzept soll Hochwasserschutzmaßnahmen entlang der Helme betreffen - von der Talsperre Kelbra bis zur Mündung in die Unstrut.