Thüringen will die 22 kommunalen Gesundheitsämter über eine Online-Plattform für den Austausch von zentralen Informationen und statistischen Daten vernetzen. Das sogenannte elektronische Gesundheitsamt ist wichtiger Punkt im Entwurf eines Gesetzes für den öffentlichen Gesundheitsdienst, den die zuständige Ministerin Katharina Schenk dem Kabinett vorgelegt hat. Das Gesatz soll künftig die Arbeit der Gesundheitsbehörden regeln.
Es gehe um einheitliche Mindeststandards für deren Arbeit, Digitalisierung und mehr Bürgernähe, sagte die SPD-Politikerin nach der Kabinettssitzung.
Das Gesetz soll eine 30 Jahre alte Verordnung ablösen, die bislang die rechtliche Grundlage für die Thüringer Gesundheitsbehörden bildeten. Thüringen war damit ein Solitär unter den Bundesländern. Die hätten längst gesetzliche Regelungen dafür, sagte Schenk. Vor der Landtagswahl 2024 hatten sich die Fraktionen nicht auf ein Gesetz verständigen können.