Thüringen: Mehr E‑Mail‑Verkehr für Kommunen

Viele Dinge müssen in den Kommunen immer noch auf Papier erledigt werden. Das will das Land ändern - und nicht nur das.

Thüringens Kommunen sollen Mitteilungen öfter per E-Mail verschicken dürfen. Bei Vergaben oder Einladungen zu Sitzungen solle künftig auch der elektronische Weg möglich sein, sagte der Staatssekretär im Innenministerium, Norman Müller. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Landesregierung werde nun den kommunalen Spitzenverbänden und den Fraktionen zur Diskussion vorgelegt. Ziel sei weniger Papier, weniger formale Hürden und schnellere Verfahren.

So sollen auch Satzungen künftig elektronisch erlassen werden können, sagte Müller weiter. Erleichterungen solle es außerdem bei Berichtspflichten geben. Auch Standards sollen Müller zufolge abgebaut werden - etwa müssten Satzungsänderungen nicht mehr bei der Rechtsaufsicht vorgelegt werden. Und bei geschäftsleitenden Beamten sollten Vorgaben hinsichtlich ihrer Qualifikation entfallen - allerdings solle weiter fachlich geeignetes Personal eingestellt werden.