Vor der anstehenden Innenministerkonferenz dringt Thüringens Ressortchef Georg Maier (SPD) auf größere Anstrengungen zur Verbesserung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes in Deutschland. Die bisherigen Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in diesem Bereich seien bestenfalls ein Anfang, sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur. Von einem gesamtgesellschaftlichen Verständnis von Zivil- und Bevölkerungsschutz, das es zum Beispiel in Finnland gebe, sei Deutschland «nach wie vor weit entfernt», sagte Maier.
Erfahrungen aus Reise
Maier sagte, um den Zivil- und Bevölkerungsschutz in Deutschland wirklich umfassend zu stärken, seien aus seiner Sicht allerdings noch viel weitergehende Anstrengungen nötig. Dabei helfe es nichts, reflexartig nach noch mehr Geld zu rufen, auch wenn er sich sicher sei, dass die angekündigten zehn Milliarden Euro nicht ausreichen würden, um in diesem Bereich alle nötigen Ausgaben zu decken. «Die zehn Milliarden Euro müssen nun erst einmal verausgabt werden», sagte Maier. «Aber es geht hier nicht nur ums Geld.»
Maier war vor wenigen Tagen gemeinsam mit der Innenministerin Niedersachsens, Daniela Behrens (SPD), und der Innensenatorin Bremens, Eva Högl (SPD), in Finnland. Dort hatten sie sich darüber informiert, wie der Zivil- und Bevölkerungsschutz in dem nordeuropäischen Land aufgestellt ist. Finnland gilt – ähnlich wie Schweden – als Musterbeispiel dafür, wie demokratische Länder sich in Friedenszeiten auf Konflikte und Krisen vorbereiten können, ohne dabei in Alarmismus oder Aktionismus zu verfallen.
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