Thüringens Sozialdemokraten haben nach dem schwachen Abschneiden bei der Landtagswahl ihre Führungsmannschaft neu gewählt. Parteivorsitzender bleibt der 57 Jahre alte Georg Maier, der seit vier Jahren an der Thüringer SPD-Spitze steht und derzeit über eine erneute Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten im Freistaat verhandelt. Auf dem Landesparteitag in Bad Blankenburg gab es auch Stimmen von Delegierten, die sich gegen ein Regierungsbündnis mit CDU und BSW aussprachen und für den Gang in die Opposition.
Nicht alle wollen regieren
Der SPD-Chef warb für eine erneute Regierungsbeteiligung - seit zehn Jahren ist die Partei in einer rot-rot-grünen Koalition. Bei den bisherigen Koalitionsverhandlungen mit CDU und BSW sei bereits viel erreicht worden. «Wir werden der Koalition, so sie zustande kommt, einen sozialdemokratischen Stempel aufdrücken», sagte Maier. Dabei gehe es unter anderem um ein kostenfreies Mittagessen in Schulen und Kindergärten und den Abbau der Gebühren für Schulhorte. Ein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr in Thüringen bleibe langfristiges Ziel - «alles gleichzeitig ist nicht möglich», so Maier.
Über eine mögliche Regierungsbeteiligung soll bei den Sozialdemokraten in einer Mitgliederbefragung entschieden werden, wenn ein Koalitionsvertrag vorliegt. Mehrere Delegierte äußerten sich skeptisch. «Ich sehe nicht, wie wir da mitmachen können», sagte eine junge Frau. Beispielsweise in der Asylpolitik gebe es zu große Unterschiede mit CDU und BSW. «Wollt ihr wirklich, dass die SPD in der Bedeutungslosigkeit verschwindet?», fragte ein anderer Delegierter. Sechs Prozent als Wahlergebnis seien kein Regierungsauftrag. Erfurts Ex-Oberbürgermeister Andreas Bausewein entgegnete, nach dem Wahlergebnis würde es ohne die SPD überhaupt keine Regierung geben, zumindest keine demokratische. Die AfD stellt im Landtag in Erfurt die stärkste Fraktion.