Thüringens SPD-Vorsitzender Georg Maier hat die Forderung nach einem Sonderparteitag zur Wahl einer neuen Bundesspitze der Sozialdemokraten zurückgewiesen. «Die Debatte um einen Sonderparteitag ist Selbstbeschäftigung», sagte Maier auf dpa-Anfrage in Erfurt. Er reagierte damit auf eine Forderung der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD.
«Wir haben wichtige Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Wer sich wirklich Sorgen um die SPD macht, sollte jetzt die Ärmel hochkrempeln und im Wahlkampf anpacken, statt Parteitagsdebatten anzuzetteln», erklärte Maier, der auch Thüringer Innenminister ist. Die Arbeitsgemeinschaft hatte ihre Forderung nach einem Sonderparteitag im Herbst mit der Lage und Akzeptanz der SPD begründet.
«Es gibt in der Bevölkerung eine massive Irritation hinsichtlich der Sozialdemokratie in unserem Land», sagten die AG-Vorsitzenden Mehria Ashuftah und Orkan Özdemir dem «Spiegel». Die Menschen sähen die SPD nicht mehr als politische Option, das sei existenzgefährdend für die Partei. «Wir rufen die Landesverbände und den Parteivorstand auf, einen außerordentlichen Parteitag im Herbst 2026 zu initiieren», erklärten Ashuftah und Özdemir.
