Thüringens CDU-Fraktionschef Mario Voigt hat mehr Tempo bei der Befreiung der Vereine von Gema-Gebühren gefordert. «Gerade jetzt zum Osterfest organisieren viele Vereine Osterfeuer, bei denen Gema-Gebühren anfallen», sagte Voigt der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Er warf der Thüringer Regierung vor, eine Kostenübernahme durch das Land noch nicht konkret geregelt zu haben, obwohl dafür rund 325 000 Euro im aktuellen Haushalt bereitgestellt worden seien. «Weil eine Regelung noch immer fehlt, entstehen den Vereinen unnötige Kosten», beklagte Voigt.
Er versprach, dass die Gema-Gebühren für Vereine dauerhaft vom Land übernommen werden, sollte die CDU künftig regieren. In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Jüngsten Umfragen zufolge könnte eine Regierungsbildung allerdings schwierig werden.
«Die Gema-Gebühren und ihre bürokratische Abwicklung stellen eine große Belastung für viele ehrenamtlich organisierte Vereine in Thüringen dar. Die Dokumentations- und Bürokratiekosten übersteigen häufig den Betrag, der abgeführt wird», erläuterte Voigt.