Thüringen nutzt die neuen Regeln der Schuldenbremse aus, um sich Spielraum für Investitionen im Doppelhaushalt 2026 und 2027 zu verschaffen. Nach den Plänen des Finanzministeriums sollen innerhalb von zwei Jahren etwa 1,1 Milliarden Euro an neuen Schulden aufgenommen werden. Rund 600 Millionen Euro seien es im kommenden Jahr und etwa eine halbe Milliarde Euro 2027.
Die Kredite würden genutzt, um Wachstum anzukurbeln und Infrastruktur zu verbessern, sagte Finanzministerin Katja Wolf (BSW) in Erfurt. Es gehe letztlich um ein lebenswertes Land. «Wir müssen mehr investieren, um aus der Stagnationsphase herauszukommen.» Bundesregierung und Bundestag hatten die Regeln für die Schuldenbremse geändert. Damit haben auch die Bundesländer mehr Möglichkeiten, Kredite aufzunehmen.
