Sozialwohnungen fallen nach 20 Jahren aus der Mietpreisbindung - das soll sich in Thüringen nach Plänen von Infrastrukturminister Steffen Schütz ändern. Vorgesehen sei ein Bonus für Investoren, die bei Neubauprojekten über einen längeren Zeitraum günstige und stabile Mieten garantieren, sagte der BSW-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. «Der Anreiz sind bessere Förderkonditionen.»
Mietpreisbindung bis zu 35 Jahren
Geplant sei ein Zuschuss von 20 Prozent, wenn die Mietpreisbindung um zehn Jahre erhöht wird - und von 30 Prozent bei einem Plus von 15 Jahren. Nach Ansicht von Schütz ist das ein Aspekt, um das Angebot an Sozialwohnungen in Thüringen zu verbessern.
Bei der Mietpreisbindung handelt es sich um eine staatlich festgelegte Begrenzung der Miete für öffentlich geförderte Wohnungen. Vermieter dürfen nur eine Miete verlangen, die sich an den tatsächlichen Bewirtschaftungskosten orientiert und nicht an den Preisen auf dem Wohnungsmarkt.
Vorgesehen seien auch vereinfachte Standards und Verfahren und längere Laufzeiten für Förderdarlehen bei Investitionen in den sozialen Wohnungsbau, sagte Schütz. «Im Frühjahr kommt die neue Wohnungsbau-Richtlinie in Thüringen, da werden sich einige Regeln ändern und die Bauvorgaben deutlich vereinfacht», so der Minister. «Bauen ist das Topthema in diesem Jahr.»
