Der Berliner Content Creator Fabian Grischkat (24) hat sich endgültig die Markenrechte für den Begriff «Stolzmonat» gesichert. Das Europäische Marken- und Patentamt (EUIPO) hat einen entsprechenden Widerspruch abgewiesen und die Wortmarke offiziell registriert und veröffentlicht.
«Endlich steht schwarz auf weiß, dass die Marke Stolzmonat mir und damit stellvertretend allen gehört, die sich für eine offene und freie Gesellschaft einsetzen. Das lasse ich mir nicht nehmen», sagte Grischkat der Deutschen Presse-Agentur.
Der Rechtsanwalt und AfD-Politiker Sascha Schlösser aus Erfurt bestätigte der dpa, dass der Widerspruch seines Mandanten bereits im März abgewiesen worden sei. Er vertrete aber nach wie vor die Auffassung, dass es sich bei dem Begriff «um eine rein beschreibende Wortkombination handelt, die markenrechtlich nicht schutzfähig ist».
