Logo DieThüringer News

Recht News - Aktuelle Nachrichten

Jedes Jahr werden in Deutschland Hunderttausende Urteile gesprochen. Die allerwenigsten kann man später öffentlich nachlesen. Wie klein die Zahl wirklich ist, zeigt eine Datenrecherche des SWR.

Hunderte Wohnungen werden zwangsgeräumt

Wenn die Miete nicht mehr gezahlt wird, steht irgendwann der Gerichtsvollzieher an der Haustüre. Doch der Ton wird rauer. | mehr

Verfassungsbeschwerde gegen Hochschulgesetz mit wenig Erfolg

Die Neufassung des Hochschulgesetzes von 2018 stieß einigen Professoren so heftig auf, dass sie deshalb nach Karlsruhe zogen. Nun hat das Bundesverfassungsgericht seinen Beschluss dazu veröffentlicht. | mehr

10 Prozent Rabatt für dein Geschenk zur Geburt

10 Prozent Rabatt auf personalisierte Geschenke für frischgebackene Eltern und deren Familien. Besonders gefragt sind bestickte Windeln im Rahmen mit Geburtsdaten sowie kreative Windeltorten. | mehr

«Stolzmonat» gehört queerem Influencer

Die rechte Szene hat mit dem Stolzmonat eine Gegenbewegung zum queeren Pride Month gestartet. Die Markenrechte hat sich aber jemand gesichert, der den Begriff als «Symbol der Menschlichkeit» sieht. | mehr

Gekürzte Betriebsratsvergütung: Beweislast liegt bei VW

Die Höhe der Betriebsratsvergütungen im Volkswagen-Konzern sorgt seit Jahren für Arbeitsgerichts- und Strafverfahren. Nun verhandelte das Bundesarbeitsgericht - und spielte den Ball zurück. | mehr

Ausreisepflichtiger Intensivtäter aus Apolda wird nach Marokko abgeschoben

Wegen eines ausreisepflichtigen Intensivtäters richteten ein Kreis und eine Stadt einen Hilferuf an das Land. Wegen fehlender Papiere konnte der Mann nicht abgeschoben werden. Nun gibt es eine Lösung. | mehr

10 Prozent Rabatt für dein Geschenk zur Geburt

10 Prozent Rabatt auf personalisierte Geschenke für frischgebackene Eltern und deren Familien. Besonders gefragt sind bestickte Windeln im Rahmen mit Geburtsdaten sowie kreative Windeltorten. | mehr

Ex-Richterin in Corona-Prozess schuldig gesprochen

Eine Ex-Richterin ist zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden, weil sie sich über geltendes Recht hinweggesetzt hat. Hintergrund ist ein Fall aus der Corona-Zeit, der viele Emotionen auslöste. | mehr

Früherer DDR-Anwalt Friedrich Wolff gestorben

Nach der deutschen Einheit vertrat er den früheren SED-Chef Erich Honecker vor Gericht. Der prominente Jurist wurde 101 Jahre alt. | mehr

10 Prozent Rabatt für dein Geschenk zur Geburt

10 Prozent Rabatt auf personalisierte Geschenke für frischgebackene Eltern und deren Familien. Besonders gefragt sind bestickte Windeln im Rahmen mit Geburtsdaten sowie kreative Windeltorten. | mehr

Bundesarbeitsgericht wird 70 - «wichtige Wächterfunktion»

Das Bundesarbeitsgericht, das als erstes oberstes Gericht nach Ostdeutschland umzog, feiert ein Jubiläum. Hunderte Fälle landen pro Jahr bei Deutschlands höchsten Arbeitsrichtern in Erfurt. Die Herausforderungen werden nicht kleiner. | mehr

Ministerpräsidenten lehnen Volksabstimmung über Grundgesetz ab

Die Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen-Anhalt, Dietmar Woidke (SPD) und Reiner Haseloff (CDU), lehnen eine Volksabstimmung über das Grundgesetz ab. | mehr

10 Prozent Rabatt für dein Geschenk zur Geburt

10 Prozent Rabatt auf personalisierte Geschenke für frischgebackene Eltern und deren Familien. Besonders gefragt sind bestickte Windeln im Rahmen mit Geburtsdaten sowie kreative Windeltorten. | mehr

Thüringens Ministerpräsident Ramelow schlägt Volksabstimmung zur deutschen Verfassung vor

Thüringens Ministerpräsident Ramelow schlägt anlässlich des 75. Jahrestags des Grundgesetzes eine Volksabstimmung vor, um emotionale Fremdheit zu überwinden. | mehr

Personaldecke bei Thüringer Rechtspflegern laut Ministerium gut gewappnet

Noch vor einigen Jahren beklagte die Rechtspflege einen Personalmangel. Inzwischen ist die Situation bei den unter anderem für Nachlass- und Insolvenzverfahren zuständigen Profis in Thüringen gut. | mehr

10 Prozent Rabatt für dein Geschenk zur Geburt

10 Prozent Rabatt auf personalisierte Geschenke für frischgebackene Eltern und deren Familien. Besonders gefragt sind bestickte Windeln im Rahmen mit Geburtsdaten sowie kreative Windeltorten. | mehr

Ex-Richterin wegen Beschluss in Corona-Zeit angeklagt

Ihr Vater wollte als Pfarrer Zugang zu einer todkranken 89-Jährigen in einem Heim erhalten, als das wegen Corona nicht erlaubt war. Dann soll die Tochter als Richterin geholfen haben - mit Folgen. | mehr

Artikel werden geladen