Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat dem höchsten deutschen Arbeitsgericht in Erfurt ein wichtiges Wächteramt bescheinigt. Die Entscheidungen der Richter am Bundesarbeitsgericht (BAG) seien wichtig für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland, sagte Harbarth am Donnerstag bei einem Symposium zum 70-jährigen Bestehen des Gerichts. Durch die gravierenden Veränderungen in der Arbeitswelt, die sich derzeit nicht nur durch die Digitalisierung vollzögen, würden die Herausforderungen im Arbeitsrecht weiter steigen, sagte Harbarth.
In der höchsten Arbeitsgerichtsinstanz in Erfurt landen jährlich Hunderte Fälle, allein 2023 waren es 1391 Revisionen, Rechtsbeschwerden und Nichtzulassungsbeschwerden.
Die Verlegung des Sitzes des Bundesarbeitsgerichts vor 25 Jahren vom hessischen Kassel in die Thüringer Landeshauptstadt stehe auch dafür, dass sich die Ostdeutschen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit mit der friedlichen Revolution 1989 erkämpft hätten, sagte der Verfassungsgerichtspräsident.
