Brombeer-Koalition und Linke ohne Durchbruch bei Gesprächen

Linke: 44 ist keine Mehrheit

Christian Schaft zeigt sich irritiert: Die Koalitionsfraktionen hätten die Zeit seit der letzten Plenarsitzung des Landtags im Juni aus Sicht des Linken-Fraktionschefs nicht genutzt, um sich Gedanken über die Prozesse im Thüringer Landtag zu machen. «Es gab jetzt heute keine konkreten Vorschläge, die auf den Tisch gelegt wurden. Das finde ich befremdlich, weil es hat sich ja schließlich jetzt über den Sommer nichts daran geändert, dass 44 keine Mehrheit ist», so der Linken-Politiker. 

Das sogenannte «3+1-Format» hatten die Brombeer-Koalition und die Linke aufgrund der schwierigen Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag ins Leben gerufen: Die Brombeer-Koalition hat dort keine eigene Mehrheit. Sie verfügt über 44 von 88 Sitzen und ist deshalb zumindest auf eine indirekte Zusammenarbeit mit den Linken angewiesen – etwa, wenn sie Gesetze durch das Parlament bringen will. Die Linke war kurz vor der Sommerpause aus dem Kooperationsformat mit den Regierungsfraktionen ausgestiegen. Sie hatten sich unter anderem unzufrieden mit der Kommunikation ihnen gegenüber gezeigt.