Es geht um eine Reise nach Mallorca und Zahlungen für ein Projekt der Stadt Eisenach: Gegen zwei BSW-Minister der neuen Thüringer Brombeer-Regierung soll wegen des Verdachts der Korruption ermittelt werden. Die Staatsanwaltschaft Erfurt beantragte nach dpa-Informationen die Aufhebung der Immunität von Thüringens Finanzministerin Katja Wolf und Infrastrukturminister Steffen Schütz - der Justizausschuss des Landtags hob die Immunität der beiden daraufhin am Nachmittag auf und machte den Weg für die Ermittlungen frei.
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht zeigte sich überrascht über die Vorwürfe. «Nun gilt zunächst mal die Unschuldsvermutung», sagte sie in einem Interview des Senders RTL. «Nach allem, was ich weiß - also, was ich von ihnen weiß -, sagen sie, an diesen Vorwürfen ist nichts dran. Wir müssen jetzt abwarten.» Die beiden Betroffenen seien kooperativ und täten alles, damit die Vorwürfe aufgeklärt würden. «Wir müssen halt sehen, wie sich das entwickelt», fügte Wagenknecht hinzu. Nach ihren Worten geht es «um Dinge, da gab es das BSW noch gar nicht».
