Linke-Fraktion fordert Änderungen zum Brombeer-Vorschlag in Thüringen

Linke nennt drei Änderungswünsche

Um das zu verhindern, soll die Linke Voigt zur Mehrheit verhelfen. Dafür wird derzeit ein Format ausgehandelt, wie auch künftig Mehrheiten im Landtag organisiert werden sollen. Die Parteien der angepeilten Brombeer-Koalition hatten dafür ein monatliches Treffen auf Ebene der parlamentarischen Geschäftsführer angeboten, gemeinsame Weichenstellungen bei wichtigen Reformen und eine zügige Haushaltsaufstellung. Die potenziellen Partner sprachen von einem «Pflichtenheft». 

Schaft sagte mit Blick auf das Gesprächsformat mit den parlamentarischen Geschäftsführern, es brauche auch einen «Mechanismus für die Fraktionsvorsitzenden». Außerdem sei ein klarstellender Satz nötig, «dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD gibt». Das von den Brombeer-Koalitionsparteien vorgelegte Papier sei überschrieben mit dem Wort «Regierungswechsel». «Aus unserer Sicht muss die Selbstverpflichtung für die achte Wahlperiode gelten.» Schaft signalisierte Offenheit der Linken für weitere Gespräche.