Die viel zitierte Brandmauer der etablierten Parteien zur AfD hat laut einer Studie in den Kommunen zwar Risse bekommen, steht aber weitgehend. Zu diesem Ergebnis kommt das Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) in der Untersuchung über das Abstimmungsverhalten in Kommunalparlamenten ostdeutscher Bundesländer. Der Begriff Brandmauer meint die Absage etablierter Parteien an jede Zusammenarbeit mit der AfD.
Die Studie wurde am Samstag publik gemacht. «Insgesamt ist die Brandmauer weitaus stabiler, als vielfach vermutet wird», sagte der Co-Autor der Studie, Wolfgang Schroeder, dazu der «Süddeutschen Zeitung». «Die Normalisierungstaktik der AfD funktioniert nicht.»
Schroeder und seine Kollegen Daniel Ziblatt und Florian Borchert nahmen 2.452 Sitzungen der Parlamente in Landkreisen und kreisfreien Städten von Mitte 2019 bis Mitte 2024 in allen ostdeutschen Bundesländern unter die Lupe. Dort stellte die AfD 2.348 Anträge. Demnach erhielt sie in rund 80 Prozent der Fälle keinerlei Unterstützung. In rund 20 Prozent (484 Fälle) wurde nachgewiesen, dass inhaltlich mit der AfD kooperiert wurde. In etwa 10 Prozent (244 Fälle) kam es zu einer Kooperation, bei der mindestens fünf Nicht-AfD-Abgeordnete der AfD zustimmten.
