Thüringen will niedrigeren Sprit-Energiesteuern zustimmen

Die Spritpreise sind hoch. Zur Entlastung der Autofahrer soll die Energiesteuer auf Benzin und Sprit befristet sinken. In Bundestag und Bundesrat werden dafür Ende der Woche die Weichen gestellt.

Thüringen will im Bundesrat der geplanten Senkung der Energiesteuern auf Kraftstoffe zustimmen. Das kündigte Staatskanzleichef Stefan Gruhner (CDU) mit Blick auf die geplante Sondersitzung der Länderkammer an. «Wir wollen eine schnelle Entlastung vor allem der Pendler», sagte er nach der Kabinettsitzung in Erfurt. Die hohen Kraftstoffpreise seien für viele Menschen eine erhebliche Belastung im Alltag.

Die Bundesregierung hatte angesichts der Preissprünge an den Tankstellen infolge des Iran-Kriegs beschlossen, die Steuern auf Diesel und Benzin für zwei Monate um jeweils rund 17 Cent brutto pro Liter zu senken. Gelten soll dies ab dem 1. Mai bis Ende Juni. Der Bundestag will am Donnerstag entscheiden, am Freitag folgt die Sondersitzung des Bundesrates dazu.