Thüringen: BSW-Fraktionschef Frank Augsten erklärt Rücktritt

Umstrittenes Treffen mit Björn Höcke

Augsten, so hört man es von mehreren Abgeordneten, galt als ausgleichender Vorsitzender in der Thüringer BSW-Fraktion - auch bei strittigen Themen. Derlei gibt es in der jungen Partei einige. Da ist zum Beispiel der Umgang mit der AfD von Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke. Augsten bot öffentlich und medial viel beachtet ein Treffen mit dem Rechtsaußen an, um über eine mögliche Auflösung von Blockaden im Parlament zu sprechen. Zwei Stunden redete Augsten mit Höcke - ohne greifbares Ergebnis. 

Doch für seine BSW-Fraktion bildete er damit auch die unterschiedlichen Strömungen bei dem Thema ab, die zwischen größerer und kleinerer Offenheit rangieren, wenn es um den Umgang mit der AfD und ihren Anträgen geht. Immer wieder erklärte er, auch mit AfD-Politikern zu reden.

Höcke bedauert Abgang

Thüringens AfD-Fraktionschef Höcke teilte nun auch sein Bedauern über den Rücktritt von Augsten mit. «Auch bei klaren politischen Differenzen war der Umgang miteinander stets von Respekt geprägt», wird Höcke in einer Mitteilung zitiert.

Bei wichtigen Abstimmungen bekam Augsten oft eine einheitliche Linie in der Fraktion hin, manchmal wurden aber auch Abweichler sichtbar - zum Beispiel bei einem AfD-Antrag, der die Entlassung von Innenminister Georg Maier (SPD) forderte. Anders als BSW-Fraktionen in anderen Bundesländern galt die Thüringer BSW-Fraktion immer als vergleichsweise stabil.

Thüringens CDU-Fraktionschef Andreas Bühl sagte, er freue sich, dass Augsten in der Fraktion bleibe, nur in anderer Funktion. «Ich habe seine Arbeit immer geschätzt. Er ist ein ausgleichender Charakter.» Für ihn sei ein gutes Zeichen, dass Augsten im Amt bleibe, bis der Übergang erfolgt sei. «Für uns ist schon wichtig, dass wir eng und vertrauensvoll alle Dinge zwischen den regierungstragenden Fraktionen abstimmen können», sagte Bühl. Er sei aber auch hoffnungsvoll, dass das weiterhin so funktioniere. 

Linke: Personaldebatte zur Unzeit

Linke-Fraktionschef Christian Schaft sagte, er habe Respekt vor Augstens Entscheidung. «Es ist aber auch eine Personaldebatte zur Unzeit.» Die Weltlage werde sich auf Pendler, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen «mit einem Preis- und Inflationsschock auswirken», sagte Schaft. «Hier braucht es eine Landesregierung, die ihre Aufgaben macht und keinen Koalitionspartner, der sich mit sich selbst beschäftigt. Es stellt sich damit die Frage, ob das BSW überhaupt ein zuverlässiger Partner ist.»

Einst Grüner und 40 Jahre Umweltpolitik

Augsten will sich nun wieder stärker um seine Fachthemen kümmern. «Die fachpolitische Arbeit ist komplett hinten runter gefallen», sagte er nach Bekanntgabe seines Rücktritts. Er habe diese Arbeit vermisst. «Ich habe 40 Jahre lang Umweltpolitik gemacht, schon zu DDR-Zeiten. Deswegen tut es mir auch ein bisschen weh, wenn jetzt die AfD das übernimmt, obwohl wir doch eigentlich die Kernkompetenzen haben dafür.»

Für Augsten ist es bereits die zweite politische Karriere. Einst war er Mitglied der Grünen – und unter anderem Co-Vorsitzender der Landespartei und Grünen-Landtagsabgeordneter. Bevor er beim BSW neu durchstartete, war Augsten zwischenzeitlich Referatsleiter im Thüringer Landwirtschaftsministerium und später kommissarischer Präsident der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft.

Eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger für Augsten an der Spitze der BSW-Fraktion ist noch nicht bekannt. Es kursiert aber unter BSW-Abgeordneten eine gemeinsame Hoffnung: Dass es jemand wird, der austariert, den Laden zusammenhält.

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