Voigt: Positiven Unterschied im Leben der Menschen machen

Thüringens Ministerpräsident und CDU-Landeschef Mario Voigt sieht in den Wahlergebnissen in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin einen tiefen Einschnitt für die CDU. «Diese Ergebnisse müssen einen Wendepunkt in unserer Politik einleiten», sagte Voigt der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. 

Maßstab sei, dass das Alltagsleben der Menschen bezahlbarer werde. «Die Menschen fragen sich jeden Monat, ob sie sich Miete, Einkauf, Heizung und Sprit noch leisten können. Darauf müssen wir die Antwort geben mit niedrigeren Energiepreisen, mehr bezahlbarem Leben und mehr Netto vom Brutto», erläuterte Voigt. 

Die CDU hatte nach der Wahlniederlage in Sachsen-Anhalt auch bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus starke Stimmeneinbußen hinnehmen müssen. In Mecklenburg-Vorpommern fliegen die Christdemokraten erstmals aus einem Landesparlament, weil sie es nicht über die Fünf-Prozent-Hürde schafften.

Bezahlbarer Alltag als Maßstab 

Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz bezeichnete das Ausscheiden der CDU aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern als «tiefe Zäsur». In Berlin wäre rechnerisch neben einer Koalition aus Linke, Grüne und SPD auch ein schwarz-rot-grünes Regierungsbündnis möglich.

Merz steht wegen der Wahlschlappen unter Druck. Voigt äußerte sich dazu nicht. Der Thüringer Regierungschef forderte, dass sich künftig jede Entscheidung daran messen lassen müsse, ob die Menschen es am Monatsende im Portemonnaie spüren: «Wir müssen beweisen, dass wir im Leben der Menschen einen positiven Unterschied machen. Dazu gehört, dass Veränderungen eine Perspektive für ein besseres Leben aufzeigen müssen.»