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Wagenknecht rechnet mit Zustimmung für Regierungsbeteiligung

Wagenknecht rechnet mit Zustimmung für Regierungsbeteiligung
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht geht davon aus, dass ihre Partei einer Regierungsbeteiligung in Brandenburg und Thüringen zustimmt. (Archivbild) / Foto: Kay Nietfeld/dpa
Von: DieThüringer News
In Thüringen und Brandenburg könnte das BSW in die Landesregierungen kommen. Vorher müssen Parteitage grünes Licht geben. BSW-Gründerin Wagenknecht ist zuversichtlich.

BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht rechnet mit Mehrheiten für Regierungsbeteiligungen ihrer Partei in Brandenburg und Thüringen. «Ich bin zuversichtlich, dass die Landesparteitage in Thüringen und Brandenburg dem Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit deutlicher Mehrheit zustimmen werden», sagte sie «Zeit Online». In beiden Bundesländern habe das BSW «ordentliche Koalitionsverträge» ausgehandelt, «in denen die Handschrift des BSW zu erkennen ist». 

Sowohl in Brandenburg als auch in Thüringen könnten erstmals in Deutschland Landesregierungen unter Beteiligung der Wagenknecht-Partei entstehen. In Potsdam entscheidet an diesem Freitag ein BSW-Landesparteitag über den mit der SPD ausverhandelten Koalitionsvertrag. Auch die Sozialdemokraten könnten noch am Abend grünes Licht für das Bündnis unter Führung von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) geben.

In Thüringen stimmen BSW-Mitglieder am Samstag über den bundesweit ersten Brombeer-Koalitionsvertrag aus CDU, BSW und SPD ab. Im Freistaat soll am 12. Dezember Mario Voigt zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Vorher muss aber die Thüringer SPD-Basis dem Koalitionsvertrag zustimmen. Ein Mitgliederentscheid läuft noch bis Montagmittag.

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