Experte: Vorbehalte bremsen E-Government in Thüringen aus

Viele Bürger in Thüringen misstrauen nach Einschätzung eines Experten digitalen Angeboten. Diese Einstellung sei mitverantwortlich dafür, dass es bei der Digitalisierung der Verwaltung noch Nachholbedarf gebe, sagte der Wirtschaftsrechtler Sven Müller-Grune der Deutschen Presse-Agentur. «Es gibt – was man den Bürgern nicht vorwerfen kann – bei vielen Menschen Defizite in der digitalen Bildung.» Aktuelle Studien würden zeigen, dass «locker noch fünfzig Prozent der Bevölkerung» Vorbehalte gegenüber digitalen Angeboten des Staates hätten. «Thüringen ist da kein Ausreißer.»

Diese Defizite führten dazu, dass viele bestehende digitale Verwaltungsangebote nicht stark nachgefragt seien. Das wiederum bremse die Digitalisierung in Rathäusern, Landesämtern und Ministerien.

Müller-Grune ist Professor für öffentliches Wirtschaftsrecht an der Hochschule Schmalkalden, wo er auch das dortige E-Government-Kompetenzzentrum leitet. Zudem ist er Mitglied im Thüringer Normenkontrollrat.

Viele gehen lieber persönlich aufs Amt

Gerade in kommunalen Verwaltungen seien viele Mitarbeiter noch nicht ausreichend digital unterwegs, weil viele Bürger es nach wie vor vorziehen würden, ihre Behördengänge persönlich auf einem Amt zu erledigen.

Als Beispiel nannte der Experte das BundID-Konto, das nur ein Bruchteil der Deutschen eingerichtet habe. «Viel zu wenige Menschen haben das bisher angelegt, um darüber mit der Verwaltung zu kommunizieren.» Über die BundID können sich Menschen gegenüber vielen Verwaltungen digital ausweisen und so zahlreiche Verwaltungsangebote nutzen, ohne aufs Amt zu müssen. Unter anderem können so Bafög und Elterngeld beantragt werden. Für den Dienst waren nach Angaben des zuständigen Bundesdigitalministeriums zuletzt weniger als fünf Millionen Nutzer in ganz Deutschland angemeldet.

Laut einer aktuellen Studie der Initiative D21 lehnen es neun Prozent der Deutschen klar ab, dass Verwaltungsdienstleistungen in Zukunft nur noch online angeboten werden könnten. Weitere 20 Prozent stehen dieser Idee kritisch gegenüber, und weitere 34 Prozent haben gegenüber diesem Ansinnen Bedenken. In der Initiative D21 sind viele Unternehmen und Organisationen Mitglied, die auf dem digitalen Feld arbeiten.

Thüringer Initiative will Zugang erleichtern

Eine Initiative in Jena hat es sich zum Ziel gesetzt, Vorbehalte gegenüber der Digitalisierung abzubauen. Im «Probierladen» - einem Projekt der Volkshochschule - können sich Menschen mit digitalen Endgeräten und Anwendungen vertraut machen. «Das Projekt richtet sich also in besonderem Maße an Personen, die bisher aus verschiedenen Gründen einen eingeschränkten Zugang zu bestimmten technischen Geräten oder digitaler Bildung hatten», heißt es dazu bei der Volkshochschule Jena im Internet.

Jenas Oberbürgermeister Thomas Nitzsche hatte zur Eröffnung des Ladens gelobt, dass man damit zeigen könne, dass digitale Innovationen nicht nur in Unternehmen und Laboren passierten, sondern auch im Alltag.