Die Sozialausgaben der Thüringer Kommunen sind in den vergangenen fünf Jahren teils um mehr als die Hälfte gestiegen. Zwischen 2019 und 2024 zogen sie etwa in den Landkreisen Nordhausen, Gotha, Altenburger Land sowie im Wartburgkreis oder im Saale-Orla-Kreis um mehr als 50 Prozent an, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Jena, das Weimarer Land, der Saale-Holzland-Kreis oder der Landkreis Eichsfeld lagen nur knapp unter dieser Marke. In etlichen weiteren Landkreisen und kreisfreien Städten betrug der Anstieg zudem ein Drittel oder mehr.
Der Deutsche Landkreistag hatte zuletzt angesichts des Finanzdefizits vieler Kommunen die Kürzungen von Sozialleistungen gefordert. Auch bundesweit wird aktuell über Kürzungen bei Sozialausgaben debattiert. Laut einer jüngst vorgestellten Studie der Bertelsmann-Stiftung erhöhten sich die Sozialausgaben der Thüringer Kommunen innerhalb von zwei Jahren um mehr als ein Viertel auf 1,9 Milliarden Euro.
Anteil an den Gesamtausgaben steigt auch an - aber nicht überall
Der Anteil der Sozialleistungen an den Gesamthaushalten stieg zwischen 2019 und 2024 zwar vielerorts ebenfalls an, allerdings auf niedrigem Niveau. Die Ausgaben abseits der Sozialleistungen wuchsen also ebenfalls überall deutlich an. In einzelnen Kreisen stiegen die Sozialausgaben auch nicht so stark wie die Gesamtausgaben. Das betraf etwa die Landkreise Schmalkalden-Meiningen, Greiz, Sonneberg, den Saale-Holzland-Kreis oder die Stadt Suhl.
Allerdings lassen sich die Kommunen nicht ohne weiteres vergleichen, wie eine Sprecherin des Landkreises Greiz sagte: Während etwa in Greiz das Jobcenter kommunal organisiert sei und über den Sozialhaushalt laufe, sei das andernorts nicht so.
«Extreme Kostenentwicklung» bei Hilfe zur Pflege
Besonders deutlich stiegen in mehreren Kommunen die Ausgaben für die Hilfe zur Pflege an. Die wird gezahlt, wenn sich Pflegebedürftige oder deren Angehörige die Pflegekosten nicht leisten können. Der Landkreis Gotha etwa sprach von einer «extremen Kostenentwicklung» in dem Bereich, binnen fünf Jahren stiegen die kommunalen Ausgaben um über fünf Millionen Euro.
Hintergrund seien Preiserhöhungen der Einrichtungen, aber auch gesetzliche Änderungen, die dazu geführt hätten, dass Angehörige erst ab einer höheren Einkommensgrenze Zahlungen leisten müssten. Generell nannten mehrere Kreise zudem eine deutlich steigende Zahl von Pflegebedürftigen. Auch für die Grundsicherung im Alter stiegen die Kosten teils deutlich - das wurde unter anderem durch höhere Fallzahlen durch Ukraine-Flüchtlinge begründet.
Mehr Geld für Jugendhilfe und Eingliederungshilfe nötig
Auch in die Jugendhilfe floss in etlichen Kreisen und kreisfreien Städten deutlich mehr Geld - der Landkreis Nordhausen etwa verbuchte ein Plus von 8,4 Millionen Euro binnen fünf Jahren. Hintergrund waren teilweise steigende Fallzahlen etwa für die Unterbringung in Heimen. Andere Kommunen nannten aber auch Lohnkostensteigerungen und steigende Energiepreise als hauptsächliche Kostentreiber.
Anstiege gab es auch bei der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen in etlichen Kreisen. Im Landkreis Eichsfeld steigen die Ausgaben etwa binnen fünf Jahren um knapp 10 Millionen Euro auf 30,5 Millionen Euro. So gibt es nach Auskunft der Kommunen heute etwa mehr Leistungsberechtigte durch gesetzliche Neuerungen. Und auch die Heim- und Betreuungskosten seien teils stark gestiegen.
Keine neuen Angebote oder Programme
Aus mehreren Kommunen kamen zudem Rufe nach einer besseren Gegenfinanzierung durch Bund und Land. Es seien Gesetzesreformen beschlossen worden, ohne die Landkreise finanziell auszustatten, hieß es etwa aus dem Saale-Orla-Kreis. Die meisten Kommunen betonten, dass es sich bei den Sozialausgaben vor allem um Pflichtleistungen handele - sie selbst könnten nichts kürzen oder streichen. Neue Programme oder Angebote würden aber aktuell nicht umgesetzt, hieß es etwa aus Jena oder dem Saale-Orla-Kreis.
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