Angesichts einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Thüringen hat Umweltminister Tilo Kummer (BSW) auf das geplante Energiegesetz verwiesen. «Das Gesetz, dass zum Ende des Jahres in den Landtag eingebracht werden soll, ist unsere Strategie», sagte Kummer auf Anfrage.
Die Deutsche Umwelthilfe hatte vergangene Woche mitgeteilt, eine Klage gegen den Freistaat anzustrengen, weil eine Fortschreibung der Klimaschutzstrategie überfällig sei. «Thüringen verstößt gegen landeseigenes Klimaschutzgesetz», teilte die DUH mit. Im Klimagesetz sei eine Fortschreibung der Strategie alle fünf Jahre vorgesehen, die damit spätestens im Oktober 2024 fällig gewesen sei.
