Im Konflikt um die Schließung des großen Zalando-Logistikzentrums in Erfurt mit rund 2.700 Beschäftigen soll eine Einigungsstelle schlichten. Das entschied das Arbeitsgericht Erfurt. Der Internet-Modehändler hatte die Einigungsstelle beantragt und das Gericht angerufen.
Das Arbeitsgericht begründete seine Entscheidung damit, dass der Arbeitgeber aus seiner Sicht erklärt habe, die Verhandlungen mit dem Betriebsrat über einen Sozialplan und Interessenausgleich seien gescheitert. Der Versuch, einen zeitlichen Verhandlungsplan aufzustellen, sei in absehbarer Zeit nicht möglich gewesen, habe Zalando argumentiert.
Das Arbeitsrecht sieht Einigungsstellen als Schlichtungsinstanz in Unternehmen vor, wenn sich Betriebsrat und Arbeitgeber in wichtigen Fragen nicht verständigen können.
