Die im Bundesrat vorerst gescheiterte 1.000-Euro-Prämie kann nach Einschätzung von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) von vielen Betrieben derzeit nicht gestemmt werden. «Gut gemeint, aber nicht gut gemacht. Die 1.000-Euro-Prämie ist in der aktuellen Lage für Mittelstand und Handwerk nicht leistbar, auch nicht für Länder und Kommunen», sagte Ministerpräsident Mario Voigt der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.
Voigt fordert niedrigere Energiekosten
Zuvor war in der Länderkammer eine Abstimmung über die steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro, die Unternehmen an ihre Beschäftigten zahlen können, gescheitert. Der Bundesrat stimmte dem vom Bundestag bereits beschlossenen Gesetzentwurf überraschend nicht zu. Auch Thüringen stimmte nicht zu. Die Bundesregierung kann nun den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat anrufen, um einen Kompromiss zu finden.
Voigt sagte: «Gerade Mittelstand und Handwerk brauchen jetzt niedrigere Energiekosten, weniger Bürokratie und verlässliche Rahmenbedingungen.» Thüringen setze auf nachhaltige Stärke und Entlastung für Wirtschaft und Bevölkerung.
